Gemeinderatssitzung Mai 2022

Zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat Frau Gerlinde Nagel, die im April diesen Jahres verstorben ist. Frau Nagel war ca. 10 Jahre in der Verwaltung der Gemeinde beschäftigt. Wir werden ihr ein ehrendes Gedenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt der Familie.

Nach Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom April ging es gleich in die Vollen.

Erneuerung Bauhof

Architekt Tobias Hettl stellt die Planungen für den Umbau des Bauhofes vor. In mehreren Schritten soll der Bauhof im laufenden Betrieb auf den neuesten Stand gebracht werden. Aktuell fehlt es an vielen Stellen, dass der Bauhof als Arbeitsplatz weiterhin so erhalten werden kann.

Im ersten Schritt, so der Architekt, soll ein Betriebsgebäude mit Aufenthaltsräumen, Büro und sanitären Anlagen erstellt werden. In weiteren Bauabschnitten wird eine sog. Kalthalle und eine Warmhalle gebaut. Des Weiteren wird der Lagerplatz neu angelegt. Wichtig bei der Maßnahme an dem aktuellen Standort ist die Erstellung eines Bodengutachtens, da an dieser Stelle wohl vor vielen Jahren der dortige Graben mit Schutt aufgefüllt wurde. Kostenpunkt der gesamten Maßnahme lt. Architekt Hettl zwischen 2,2 Mio. Euro und 2,5 Mio. Euro.

In der anschließenden Diskussion wird auch ein kompletter Neubau auf der grünen Wiese angesprochen, evtl. sogar zusammen mit einem Neubau für die Feuerwehr. Die Präsentation war jetzt der Anfang zur weiteren Beratung im Bauausschuss.

Pumptrack

Da nun die Gemeinde die beantragten Zuschüsse in Höhe von ca. 48.000,00 EUR für den neuen Pumptrack zugesagt bekommen hat, geht es jetzt an die Verwirklichung des Projektes. Dafür muss ein Bauplan eingereicht werden. Den erstellt auch gleich Architekt Hettl zum Preis von ca. 4.000,00 EUR.

Umstieg von GIS (Geoinformationssystem) auf RIWA

Auf Grund der Vertragskündigung durch den Dienstleister des gemeindlichen GIS Programms wird nun das neue Programm RIWA incl. des Friedhofsmoduls und der Bebauungspläne angeschafft. Mit diesen Programmen können Geodaten digital dargestellt werden. Es erleichtert sowohl dem Bauamt als auch dem Bauhof die Arbeit. In dem neuen System können die Daten der einzelnen Baugrundstücke, Kanal, Hydranten und vieles mehr erfasst werden. Dazu gibt es Apps, die berechtigte Personen für ihren Aufgabenbereich mit dem Handy nutzen können.

Kauf eines Mercedes-Benz Unimog für den Bauhof

Nachdem das bisherige Großfahrzeug des Bauhofes in die Jahre gekommen ist muss dringend ein Ersatzfahrzeug angeschafft werden. Favorit war ein Mercedes Unimog. Auf Grund vieler Vorteile gegenüber anderen Fahrzeugen und der seit vielen Jahre bekannten Qualität wird dieses gewünschte Fahrzeug zum Preis von ca. 295.000,00 EUR gekauft.

Bauvoranfrage Heimweg 10

Das seit langer Zeit immer wieder diskutierte Grundstück soll nun verträglich mit zwei Doppelhäusern bebaut werden. Die Anfrage wurde einstimmig befürwortet. Die einmal angedachte Verbindung zwischen Quellenweg und Heimweg und den Fußweg zum Engeleinsgraben wird es damit aber nicht geben. Das Ziel über dieses Grundstück eine starke Wasserleitung in den Osten des Dorfes zu führen wird aber zur Verbesserung der dortigen Druck-Situation weiter verfolgt

Verkaufsoffener Sonntag

Der Gemeinderat beschließt einen verkaufsoffenen Sonntag am 18.09.2022, anlässlich des Jahresfests der Diakoniegemeinschaft.

Tierfriedhof Langenzenn

In Langenzenn soll ein Tierfriedhof neben dem bestehenden Waldfriedhof angelegt werden, der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen das Vorhaben.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Die Bürgermeisterin verliest in der Sitzung das Anschreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Fürth zur Genehmigung unserer Haushaltssatzung. Unter den üblichen Hinweisen, sparsam zu sein, und weiterhin auf einen ordentlichen, ausgeglichenen Haushalt zu achten, hat die Rechtsaufsicht unseren Haushalt für dieses Jahr genehmigt.

Bekanntgaben

Wanderausstellung Ehrenamt

Im Landkreis geht derzeit eine Wanderausstellung zum Ehrenamt um. Wenn ein geeigneter Platz gefunden werden kann, bemüht sich die Gemeinde diese Ausstellung nach Puschendorf zu holen.

Anfragen

Gehwegpflasterung Neustädter Strasse

Auf Anfrage warum auf Höhe der Pizzeria La Bussola in der Neustädter Straße der gesamte Vorplatz gepflastert wurde, hat die Bürgermeisterin geantwortet, dass es einfach schöner aussieht wenn dort kein Absatz zu einem anderen Belag zu sehen sei. Obwohl Privatgrund, wird das Ganze von der Gemeinde bezahlt.

Flucht und Rettungswege im Rathaus

Da im Rathaus und Feuerwehrhaus nun seit kurzem die Flucht und Rettungswege neu beschildert wurden, hat der stellvertretende Kommandant Alexander Dörr darauf hingewiesen, dass diese Wege und Treppenhäuser entsprechend freigehalten werden und die Brandlast entfernt werden sollte. Die Verwaltung wird darauf achten.

Neubau am Trutenholz

Im Trutenholzweg wurde ein Neubau erstellt, der wohl nach erstem Eindruck so gebaut wurde, obwohl ihn der Gemeinderat in der Septembersitzung 2021 abgelehnt hatte. Gemeinderat Buck hat dies bemerkt und bittet nun die Verwaltung, insbesondere das Bauamt, zu klären warum der Bau so erstellt wurde und wer am Ende die Genehmigung in der Form dazu gegeben hat.

Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten

Folgende Punkte wurden nun aus dem nichtöffentlichen Teil freigegeben:

Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach § 37 Abs. 3 GO

In Zuge der Kanalbauarbeiten zwischen der Neustädter Straße und der Dorfstraße wurde ein Nebengebäude am Rande der Leitung so beschädigt, dass es abgerissen werden musste. Um die Bauarbeiten nicht zum Stillstand zu bringen und in die Länge zu ziehen entschied die 1.BGMin in Form einer dringlichen Anordnung, einen Teil der Abrisskosten zu übernehmen. Die Höhe beträgt 10.000,--€. Der Restbetrag muss vom Inhaber selbst übernommen werden. Am 15.Februar 2022 kam das Angebot von Fa. Hartmann welches am 21.02.2022 beauftragt wurde. Weitere Angebote wurden eingeholt. Ein Fehlverhalten der bauausführenden Firma konnte nicht festgestellt werden. Ursache war der bisherige alte Kanal, welcher zu nahe an dem Gebäude verlegt war.

Grundstücksangelegenheiten

Bieterverfahren für das Anwesen „Fürther Straße 7“

Wie vom Gemeinderat beschlossen, wurde für den Verkauf der Fürther Straße 7 ein Bieterverfahren zusammengestellt. Das bedeutet, der Kaufinteressent mit dem besten Angebot bekommt den Zuschlag, wobei die Gemeinde einen Mindestpreis aufruft.

Stephan Buck