Wir sind eine parteifreie Wählergemeinschaft politisch ehrenamtlich tätig zum Wohle unserer Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger.
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Meldungen 2022

Gemeinderatssitzung Mai 2022

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Zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat Frau Gerlinde Nagel, die im April diesen Jahres verstorben ist. Frau Nagel war ca. 10 Jahre in der Verwaltung der Gemeinde beschäftigt. Wir werden ihr ein ehrendes Gedenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt der Familie.

Nach Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom April ging es gleich in die Vollen.

Erneuerung Bauhof

Architekt Tobias Hettl stellt die Planungen für den Umbau des Bauhofes vor. In mehreren Schritten soll der Bauhof im laufenden Betrieb auf den neuesten Stand gebracht werden. Aktuell fehlt es an vielen Stellen, dass der Bauhof als Arbeitsplatz weiterhin so erhalten werden kann.

Im ersten Schritt, so der Architekt, soll ein Betriebsgebäude mit Aufenthaltsräumen, Büro und sanitären Anlagen erstellt werden. In weiteren Bauabschnitten wird eine sog. Kalthalle und eine Warmhalle gebaut. Des Weiteren wird der Lagerplatz neu angelegt. Wichtig bei der Maßnahme an dem aktuellen Standort ist die Erstellung eines Bodengutachtens, da an dieser Stelle wohl vor vielen Jahren der dortige Graben mit Schutt aufgefüllt wurde. Kostenpunkt der gesamten Maßnahme lt. Architekt Hettl zwischen 2,2 Mio. Euro und 2,5 Mio. Euro.

In der anschließenden Diskussion wird auch ein kompletter Neubau auf der grünen Wiese angesprochen, evtl. sogar zusammen mit einem Neubau für die Feuerwehr. Die Präsentation war jetzt der Anfang zur weiteren Beratung im Bauausschuss.

Pumptrack

Da nun die Gemeinde die beantragten Zuschüsse in Höhe von ca. 48.000,00 EUR für den neuen Pumptrack zugesagt bekommen hat, geht es jetzt an die Verwirklichung des Projektes. Dafür muss ein Bauplan eingereicht werden. Den erstellt auch gleich Architekt Hettl zum Preis von ca. 4.000,00 EUR.

Umstieg von GIS (Geoinformationssystem) auf RIWA

Auf Grund der Vertragskündigung durch den Dienstleister des gemeindlichen GIS Programms wird nun das neue Programm RIWA incl. des Friedhofsmoduls und der Bebauungspläne angeschafft. Mit diesen Programmen können Geodaten digital dargestellt werden. Es erleichtert sowohl dem Bauamt als auch dem Bauhof die Arbeit. In dem neuen System können die Daten der einzelnen Baugrundstücke, Kanal, Hydranten und vieles mehr erfasst werden. Dazu gibt es Apps, die berechtigte Personen für ihren Aufgabenbereich mit dem Handy nutzen können.

Kauf eines Mercedes-Benz Unimog für den Bauhof

Nachdem das bisherige Großfahrzeug des Bauhofes in die Jahre gekommen ist muss dringend ein Ersatzfahrzeug angeschafft werden. Favorit war ein Mercedes Unimog. Auf Grund vieler Vorteile gegenüber anderen Fahrzeugen und der seit vielen Jahre bekannten Qualität wird dieses gewünschte Fahrzeug zum Preis von ca. 295.000,00 EUR gekauft.

Bauvoranfrage Heimweg 10

Das seit langer Zeit immer wieder diskutierte Grundstück soll nun verträglich mit zwei Doppelhäusern bebaut werden. Die Anfrage wurde einstimmig befürwortet. Die einmal angedachte Verbindung zwischen Quellenweg und Heimweg und den Fußweg zum Engeleinsgraben wird es damit aber nicht geben. Das Ziel über dieses Grundstück eine starke Wasserleitung in den Osten des Dorfes zu führen wird aber zur Verbesserung der dortigen Druck-Situation weiter verfolgt

Verkaufsoffener Sonntag

Der Gemeinderat beschließt einen verkaufsoffenen Sonntag am 18.09.2022, anlässlich des Jahresfests der Diakoniegemeinschaft.

Tierfriedhof Langenzenn

In Langenzenn soll ein Tierfriedhof neben dem bestehenden Waldfriedhof angelegt werden, der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen das Vorhaben.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Die Bürgermeisterin verliest in der Sitzung das Anschreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Fürth zur Genehmigung unserer Haushaltssatzung. Unter den üblichen Hinweisen, sparsam zu sein, und weiterhin auf einen ordentlichen, ausgeglichenen Haushalt zu achten, hat die Rechtsaufsicht unseren Haushalt für dieses Jahr genehmigt.

Bekanntgaben

Wanderausstellung Ehrenamt

Im Landkreis geht derzeit eine Wanderausstellung zum Ehrenamt um. Wenn ein geeigneter Platz gefunden werden kann, bemüht sich die Gemeinde diese Ausstellung nach Puschendorf zu holen.

Anfragen

Gehwegpflasterung Neustädter Strasse

Auf Anfrage warum auf Höhe der Pizzeria La Bussola in der Neustädter Straße der gesamte Vorplatz gepflastert wurde, hat die Bürgermeisterin geantwortet, dass es einfach schöner aussieht wenn dort kein Absatz zu einem anderen Belag zu sehen sei. Obwohl Privatgrund, wird das Ganze von der Gemeinde bezahlt.

Flucht und Rettungswege im Rathaus

Da im Rathaus und Feuerwehrhaus nun seit kurzem die Flucht und Rettungswege neu beschildert wurden, hat der stellvertretende Kommandant Alexander Dörr darauf hingewiesen, dass diese Wege und Treppenhäuser entsprechend freigehalten werden und die Brandlast entfernt werden sollte. Die Verwaltung wird darauf achten.

Neubau am Trutenholz

Im Trutenholzweg wurde ein Neubau erstellt, der wohl nach erstem Eindruck so gebaut wurde, obwohl ihn der Gemeinderat in der Septembersitzung 2021 abgelehnt hatte. Gemeinderat Buck hat dies bemerkt und bittet nun die Verwaltung, insbesondere das Bauamt, zu klären warum der Bau so erstellt wurde und wer am Ende die Genehmigung in der Form dazu gegeben hat.

Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten

Folgende Punkte wurden nun aus dem nichtöffentlichen Teil freigegeben:

Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach § 37 Abs. 3 GO

In Zuge der Kanalbauarbeiten zwischen der Neustädter Straße und der Dorfstraße wurde ein Nebengebäude am Rande der Leitung so beschädigt, dass es abgerissen werden musste. Um die Bauarbeiten nicht zum Stillstand zu bringen und in die Länge zu ziehen entschied die 1.BGMin in Form einer dringlichen Anordnung, einen Teil der Abrisskosten zu übernehmen. Die Höhe beträgt 10.000,--€. Der Restbetrag muss vom Inhaber selbst übernommen werden. Am 15.Februar 2022 kam das Angebot von Fa. Hartmann welches am 21.02.2022 beauftragt wurde. Weitere Angebote wurden eingeholt. Ein Fehlverhalten der bauausführenden Firma konnte nicht festgestellt werden. Ursache war der bisherige alte Kanal, welcher zu nahe an dem Gebäude verlegt war.

Grundstücksangelegenheiten

Bieterverfahren für das Anwesen „Fürther Straße 7“

Wie vom Gemeinderat beschlossen, wurde für den Verkauf der Fürther Straße 7 ein Bieterverfahren zusammengestellt. Das bedeutet, der Kaufinteressent mit dem besten Angebot bekommt den Zuschlag, wobei die Gemeinde einen Mindestpreis aufruft.

Stephan Buck

Oldtimer zurück in Puschendorf

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Am 10.06.2022 kommt der Altmühl-Classic-Sprint wieder nach Puschendorf. Die Freien Wähler organisieren auch in diesem Jahr eine  Durchfahrtskontrolle für zahlreiche historische Fahrzeuge. Für Speis- und Trank sorgen die Mopafreunde und das Gasthaus Schmotzer.

Wir erwarten die Fahrzeuge ab etwa 19.00 / 19.30 Uhr am Dorfplatz.

Mehr dazu im digitalen Race-Magazin  unter https://www.classic-sprint.de/media-video/

 

FW-Osterspaziergang 2022

Unser Ausflug am Ostermontag führte uns nach Kalchreuth. Nachdem der Spaziergang zwei Jahre ausfallen musste, war es endlich wieder möglich als Gruppe unterwegs zu sein. Gemeinsam ging es mit dem Bus in die 3000 Einwohnergemeinde im Landkreis ERH und bei bestem Wetter über den tollen Kirschlehrpfad, der in voller Blüte stand.

Nach der Einkehr besuchten wir auch noch den Bewegungsspielplatz mit einer Pumptrack-Strecke (siehe gesonderten Artikel)

 

Pumptrack in Kalchreuth besichtigt

Der zweite Teil unseres Osterausflugs nach Kalchreuth hatte einen sehr kommunalpolitischen Hintergrund. Dort steht bereits ein Pumptrack, den wir uns mit einigen Profis, unter Ihnen der Jugendbeauftragte der Gemeinde Cedric Geissdörfer, unter die Lupe nahmen.

Die in Puschendorf geplante Bahn ist etwas größer, als die Kalchreuther. 

Die örtlichen FW-Gemeinderäte Stefanie Igel und Rudolf Wölfel versorgten uns zudem mit sehr interessanten Informationen. Danke an euch beiden, das Ihr Euch die Zeit für uns genommen habt.

Zur Bildergalerie...

Gemeinderatssitzung April 2022

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Mit der Sitzung in den Osterferien absolvierte der Gemeinderat am 12.04. bereits die
25. Sitzung dieser Wahlperiode.

Mit der Beratung zur Sanierung des Schießhauswegs im Bereich der Kirchgrabenmauer wurde ein schwieriger Punkt gleich zu Beginn an den Bauausschuss verwiesen. Damit standen dieses Mal nur noch relativ einfache Punkte auf der Tagesordnung. Zumindest in der öffentlichen Sitzung.

Erinnerungstafel am Friedhof

Schon seit Jahren bestand grundsätzlich die Möglichkeit Verstorbenen auch über die reine Grab-Ruhezeit hinaus mit einer kleinen Tafel am Friedhof zu gedenken. Da bis vor kurzem erst eine Familie dies nutzen wollte, war der bisher angedachte Standort am Findlingsstein im Osten bisher noch nicht entsprechend gestaltet worden. Durch einen zweiten Antrag war der Gemeinderat nun gefordert, sich konkret mit der Gestaltung zu beschäftigen. Am Ende blieb der Naturstein nicht die erste Wahl. Stattdessen folgte man einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung die vorhandenen Granitstelen am Urnenfeld im Nordwesten vorzusehen.

Bauleitplanung der Marktgemeinde Emskirchen

Puschendorf ist immer auch gefragt, wenn Nachbargemeinden Bebauungspläne aufstellen. Gegen den Plan am südlichen Rand von Pirkach so genannte Tiny Houses zu errichten, hatte man aber keinerlei Einwände.

Bauanträge/Bauvorhaben

Auch zwei innerörtlichen Bauvorhaben in der Traubenstraße und im Holunderweg bei denen es um Umbauten an bestehenden Häusern ging, erteilte der Rat sein gemeindliches Einvernehmen.

Schlechte Information bei Schienenersatzverkehr

Überrumpelt war die Bürgermeisterin von den Hinweisen der Bürger zum Schienenersatzverkehr in der Woche vor Ostern. Die Bahn hatte sie darüber nicht informiert, dass die Züge 7 Tage nicht am Bahn-Haltepunkt hielten, sondern Ersatzbusse eingesetzt sind. Die dafür übliche Haltestelle am Rathaus war aber zur gleichen Zeit wegen der Gehwegarbeiten in der Neustädter Straße aufgelöst. Selbst die sonst sehr aufmerksame Online-Community unseres Ortes tappte tagelang im Dunkeln, wo denn die Busse abfahren. Für künftige Fälle äußerte die Bürgermeisterin den Wunsch nach einer besseren Kommunikation des VGN im Vorfeld.

Antrag zur Verwertung des Klärschlamms unserer Kläranlage

Ein Zeitungsartikel der Fürther Nachrichten zur Verwertung des Klärschlamms der Gemeinde Wilhermsdorf veranlasste Gemeinderat Jens Engelhardt (B90Grüne) zu einer Anfrage an die Verwaltung. Die Entsorgung der Rückstände der Kläranlage wird aufgrund von Umweltauflagen mehr und mehr zu einem aufwändigen und teuren Problem. Nach dem Artikel wäre es aber in Wilhermsdorf möglich, Klärschlamm in Pellets zu pressen und als Brennstoff zu verwenden.  Engelhardt fragte an, ob dies nicht auch bei uns denkbar wäre, zumal eine entsprechende Presse zum Entzug von Feuchtigkeit bereits vorhanden ist. Bürgermeisterin Hütten erteilte dieser Idee aber eine Absage. Nach Klärung mit dem Kollegen in Wilhermsdorf wäre das auch dort nicht der Fall. Wie bei uns wird der getrocknete Klärschlamm in einem Zementwerk bei sehr hohen Temperaturen und mit aufwändiger Filtertechnik verbrannt. Die Fürther Nachrichten hätten mit dem Artikel demnach einen völlig falschen Eindruck hinterlassen.

Stephan Buck

Eine Ära geht zu Ende

Vorstand Gerhard Ohletz gibt das Zepter beim SVP an Thomas Hench weiter.

Nach 22 Jahren an der Spitze des Puschendorfer Sportvereins stand Gerhard Ohletz in der diesjährigen Jahreshauptversammlung nicht mehr zur Wahl. Aber beim SVP wurde diese Übergabe perfekt vorbereitet. Sein bisheriger Stellvertreter Thomas Hennch übernimmt das Amt gut geordnet.

Sowohl finanziell als auch kameradschaftlich steht der Verein mit seinen sechs Abteilungen auf sicheren Füssen, konnte Ohletz In seinem letzten Bericht als Vorsitzender vermelden. Während andere Vereine in der Coronazeit Mitgliederschwund beklagen, freute sich der SVP sogar über einen kleinen Mitgliederzuwachs. Aktuell sind es 855, davon mehr als einem Drittel Kinder und Jugendliche.

Natürlich blieb die Corona-Zeit im Vereinsleben aber auch nicht völlig unbemerkt. Nicht zuletzt im geselligen Teil blieb viel auf der Strecke, so Ohletz. Ausgefallene Feste und Sportveranstaltungen fehlen menschlich und natürlich auch auf der Einnahmeseite. Sponsoren blieben zum Glück bei der Stange und im Hallen- und Außensportbetrieb fielen auch viele Ausgaben nicht im gleichen Maße an wie vor der Pandemie.

Darum ist es auch möglich 2022 an einigen Stellen zu investieren. Die größten Brocken gehen dabei   in den Sandaustausch am Beachfeld und die Tennisanlagen, sowie in den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Tennisheim. Diese soll künftig Strom für alle Anlagen in der Waldstraße erzeugen. Die etwas komplexere Einigung mit der Gemeinde als Eigentümer der Eichwaldhalle wurde bereits vom Gemeinderat befürwortet. Auch eine Zuschusszusage liegt bereits vor. Schon mit der Umstellung auf LED-Flutlicht und der vom Trinkwasser abgekoppelten Beregnung der Plätze war der SVP Vorbild anderer Vereine beim Thema Nachhaltigkeit.

Am Ende wurde es dann auch emotional und persönlich „ In 22 Jahren, habe es kaum einen Tag gegeben an dem er nicht irgendetwas für den SVP getan hat“, so Ohletz. Trotzdem ist die Führung eines Vereins in dieser Größenordnung nur möglich, wenn ein ganzes Team zusammen arbeitet. Es hat ihm immer Freude gemacht, weil diese Gemeinsamkeit im SVP vorhanden ist.

Außer Ohletz schieden noch Hans Probst als langjähriger Beisitzer und Günter Hoffmann seit über 40 Jahren Revisor, im „Duo Hoffmann und Hofmann“ aus.  

Alt-Bürgermeister Wolfgang Kistner und Axel Bauer vom BLSV schlossen sich mit einer Laudatio und Grußworten an, die mit lang anhaltendem Applaus quittiert wurden.

Kurz gehalten berichteten die Abteilungsleiter auch über die sportlichen Erfolge und Mißerfolge des abgelaufenen Jahres, wobei sich letztere in Grenzen hielten. Auch Bürgermeisterin Erika Hütten bedankte sich in einem Grußwort für die wichtige Arbeit des SVP und insbesondere die wichtige Bedeutung für die Jugend im Ort. Sie bat darum, auch die ankommenden Geflüchteten des Ukrainekriegs mit offenen Armen aufzunehmen.

Die Neuwahlen brachten anschließend durchwegs einstimmige Ergebnisse.

Mit Thomas Hennch übernimmt ein 31 jähriger Lehrer die Vereinsspitze, der seit Jahren den SVP aus seiner eigenen sportlichen Jugend kennt. Aktiv war er in den Abteilungen Fußball und Tennis, sowie Schach. Als erstes Projekt will er den SVP in der digitalen Öffentlichkeitsarbeit neu aufstellen. Sportlich und finanziell kann er auf der guten Arbeit nahtlos ansetzen.

Mit einer Videobotschaft aus dem fernen China zugeschaltet, war der neue Stellvertreter Yannick Moyles-Johnson. Birgit Hiltner und Anke Hartig wurden in ihren Ämtern als Kassiererin und Schriftführerin bestätigt.

Die Beisitzer wurden durchwegs bestätigt. Für Hans Probst rückt ab sofort Lena Alt in den erweiterten Vorstand nach. Wiedergewählt wurde auch Revisor Wilhelm Hofmann. Ihm zur Seite steht mit dem Steuerberater Klaus Küfner ebenfalls ein ausgewiesener Finanzfachmann.

Als erste Amtshandlung ernannte Hennch seinen Vorgänger zum SVP-Ehrenvorsitzenden, was zu einer humorigen Bemerkung des Ausgezeichneten führte. Die Urkunde dafür war augenscheinlich schon vorher unterschrieben worden.

Stephan Buck

SVP JHV22 1SVP JHV22 2SVP JHV22 3

Gemeinderatssitzung März 2022

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Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2022

Ganz im Zeichen des Gemeindehaushalts stand die März-Sitzung des Gemeinderates. Traditionell ist diese Sitzung Gelegenheit für den Austausch einiger grundsätzlicher Standpunkte. Doch auch interessante kleinere Entscheidungen standen auf der Tagesordnung. Ausnahmsweise schon am Anfang wurden einige Punkte von der Verwaltung  freigegeben, die bisher nur in nicht öffentlichen Sitzungen diskutiert wurden.  Dies war notwendig, da sie wesentliche Gegenstände des Haushalts betrafen und somit eine Geheimhaltung nicht mehr angezeigt ist. Es ging dabei vor allem um den Kauf des am Dorfplatz liegenden Teils mit Wohngebäude des alten „Zacherhofs“. Dieses wurde von der Gemeinde gekauft, um auf die künftige Entwicklung am Dorfplatz besser Einfluss nehmen zu können.

Vorerst soll das Gebäude einfach saniert werden und günstigen Wohnraum bieten. Im Gegenzug soll das Grundstück Fürther Straße 7 zum Verkauf angeboten werden.


Haushaltsplan 202

Sowohl Bürgermeisterin Hütten als auch Tobias Eichner von der CSU gingen in ihren Reden auf die großen Punkte im Vermögenshaushalt ein, der in der Regel der interessantere Teil des Haushalts ist. Unter anderem finden sich hier folgende Projekte:

  • 90.000 € Bau eines Asphaltpumptrack hinter dem FunCourt (davon benötigt man etwa 40.000 € Zuschuss aus dem europäischen Leader-Topf)
  • 48.000 € Restkosten für den Neubau des Kindergartens  
  • 350.000 € für die Sanierung des Schießhauswegs
  • 250.000 € Restkosten für den Kanal und Wasserleitungen in der Neustädter Straße
  • 110.000 € Kanalsanierung Traubenstraße und 30.000 € im Holunderweg
  • 300.000 € Neuanschaffung Unitrac
  • 300.000 € Umbauarbeiten Bauhof
  • 440.000 € für Kauf und Sanierungsarbeiten des genannten Grundstücks am Dorfplatz

Eichner ging zudem auf die Pro-Kopf Verschuldung der Gemeinde ein und mahnte die Bürgermeisterin die Ausgaben im Blick zu behalten. So wurden ohne Gemeinderatsbeschluss offensichtlich neue Fahnenmasten und Fahnen gekauft und Halterungen dafür einbetoniert, obwohl es Gedanken für eine Neugestaltung des Rathausplatzes gibt. Auch das 2021 gegen den Willen des Gemeinderats verlegte Leerrohr zwischen Rathaus und Eiche war seiner Meinung nach eine unnötige Ausgabe im Zusammenhang mit der zuvor im Rat gescheiterten Kneippanlage.

Trotzdem kündigte er an, dass die an diesem Abend sehr geschrumpfte CSU-Fraktion (nur Eichner selbst war anwesend) geschlossen hinter dem Haushaltshaltsentwurf steht.

Für die FW-Fraktion äußerte sich GR Stephan Buck zum Haushalt. Er betonte, dass die Aufstellung sehr sachlich und kollegial erfolgte. Die meisten Punkte wurden diskutiert und dann entweder einhellig in die Planungen aufgenommen oder ebenso einhellig verworfen. Als Beispiel nannte er die Erhöhung der pauschalen Vereinszuschüsse von 130 € auf 150 €, die nach Vorschlag von Alexander Dörr einstimmig im Haushalt Berücksichtigung fanden.
Die in diesem Jahr noch relativ hohe Investitionsfähigkeit darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese nur den geschilderten Sondereinnahmen geschuldet ist. Allein aus dem normalen Verwaltungshaushalt hätte man gerade mal 311.000 Euro für Projekte zur Verfügung.

Dass in Anbetracht der großen Ausgaben trotzdem keine Schulden geplant sind, liegt einzig an einigen ungewöhnlichen Einnahmen, mit der die Gemeinde in 2022 rechnet. Aus Grundstücks-Verkäufen erwartet man rund 600.000 € an Einnahmen. Auch Erschließungskosten für das Gebiet an der Dorfeiche und umzulegende Kosten für die Kanalerweiterung können erst jetzt erhoben werden, was zusammen noch einmal 450.000 € in die Kassen spült.

Und auch die Auszahlung von Zuschüssen für den Bau des Kindergartens und der Bushaltestellen von 380.000,-- € entlasten die Gemeinde nur scheinbar, nachdem dies in den Vorjahren vorfinanziert werden musste. Trotzdem entnimmt man saldiert rund 560.000 € aus den gerade noch vorhandenen Rücklagen. Die klassischen gemeindeeigenen Steuereinnahmen mit 100.000 € an Gewerbesteuer und 200.000,-- € an Grundsteuer A+B sind dagegen eher bescheiden. Letztlich sind es die Einkommensteuerbeteiligung von 1,6 Mio und die unsicheren Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, die Puschendorf handlungsfähig halten.

Trotzdem hätten die Freien Wähler sich gerne etwas mehr Mut gewünscht, die angebotenen innerörtlichen Grundstücke zu erwerben und selbst weiter zu entwickeln. Es hätte die einmalige Möglichkeit bestanden zwei große Flächen an der Dorfstraße als Gemeinde zu kaufen. Die Freien Wähler haben sich dafür massiv eingesetzt, aber leider kein Gehör gefunden. Hier wurde erneut eine große Chance verpasst, Puschendorf im Rathaus- und Dorfplatzumfeld voranzubringen. Bei geschickterer Verhandlungsführung hätte die Gemeinde das sicher auch finanziell positiv gestalten können. 

Buck appellierte an die Bürgermeisterin künftig weniger selbst zu entscheiden oder gleich Tatsachen zu schaffen. Er bat öfter den  Gemeinderat einzubinden. Unter diesem Aspekt möchte er auch die beiden Anträge der FW - Fraktion zum Haushalt verstanden wissen. Denn sowohl die vorgesehenen  25.000 € für elektrische Türen am Rathauseingang als auch die Herausnahme des im Vorjahr beschlossenen Zeiterfassungssystems gehören vom Gemeinderat entschieden. Eine echte Diskussion fand bisher dazu aber nicht statt.

Anm.:  Im Anschluss an die Haushaltsdebatte wurden die beiden Änderungsanträgen von der Mehrheit (11:4) im Rat bestätigt. Das Rathaus bekommt also in 2022 keine weiteren Elektrotüren. Das Zeiterfassungssystem für die Mitarbeitenden der Gemeinde wird nicht gestrichen und bleibt auf der Agenda.

3.BGM Fleischmann zeigte sich zufrieden mit dem Haushalt und sah die Wünsche der SPD-Fraktion ausreichend berücksichtigt. Im Bereich Klima und Umweltschutz hätte er gerne noch etwas größere Anstrengungen gesehen. Er befürchtet, dass dies der vorerst letzte Haushalt sein wird, der ohne Steuer- und Einnahmeerhöhungen auskommt.

Auch seitens der B90Grünen kam grundsätzliche Zustimmung. Jens Engelhardt zeigte sich erfreut, dass die Idee des Baus eines Bikeparks nun auf Wunsch der Puschendorfer Jugendlichen in Form eines geteerten Pumptracks verwirklicht werden soll. Zudem hatten die Grünen Schilder und Bänke an der Streuobstwiese angeregt, die im Haushalt vorgesehen werden konnten.

Der Haushalt schließt am Ende  im Verwaltungshaushalt mit 4.840.311,00 Euro und im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 3.024.189,00 Euro.

Der Plan kommt ohne neue Kredite aus und wurde einstimmig verabschiedet. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird damit nach einer Steigerung in 2021 auf 1026 €  wieder leicht auf 980 € sinken, bleibt aber auf hohem Niveau.

Zuschussgewährung für eine Vorpraktikantin im Evang. Kindergarten

Wie in den Vorjahren wird die Gemeinde eine Vorpraktikantenstelle im kirchlichen Kindergarten mit rund 7.450,- € für die Jahre 2021/2022 bezuschussen. Neben dem wichtigen Aspekt zur Sicherung beruflicher Ausbildung in diesem Bereich sieht man darin auch einen Beitrag für eine  bessere Betreuungssituation.


Bauanträge/Bauvorhaben

a.) Mehrfamilienhaus am Bahnhofsweg
Das Projekt zum Bau eines Mehrfamilienhauses im Bahnhofsweg mit sieben Wohnungen hat den Gemeinderat schon einige Male beschäftigt. Die in der Gemeinderatssitzung vom 14.09.2021 geäußerten Wünsche und Hinweise wurden nun aber vom Bauträger berücksichtigt, so dass nun mit 10:1 das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt  wurde.

Insbesondere ging es um die reduzierte Höhe und die ausreichende Anzahl an Stellplätzen, einhergehend mit der Reduzierung der Wohnungsanzahl.

b) Bauvoranfrage Kirchfembacher Straße

Eine Anfrage zum Bau zweier Einfamilienhäuser an der Straße Richtung Kirchfembach, musste hingegen einstimmig abgelehnt werden. Das Grundstück liegt fast schon im Fembachgrund und damit im Landschaftsschutzgebiet. Eine Bebauung ist weder im Sinne der Gemeinde gewünscht, noch rechtlich überhaupt möglich.

c) Parksituation Traubenstraße

Breiten Raum nahm die Diskussion über die Parksituation in der östlichen Traubenstraße ein. Aufgrund eines Anwohnerhinweises machte sich die Bürgermeisterin im Vorfeld der Sitzung ein Bild und bat den Gemeinderat um grundsätzliche Beratung. Der Gehweg auf der rechten Seite sei komplett zugeparkt, teilweise sogar mit Anhängern. Eine Nutzung für Fußgänger sei damit völlig ausgeschlossen, was sie mit Fotos dokumentierte. Dies und das Parken gegenüber von Ausfahrten sei zwar eindeutig schon jetzt verboten, doch habe sich hier eine Art Gewohnheitsrecht eingeschlichen. Da man in der Diskussion zu keinem praktikablen Ergebnis kam, stellte GR Engelhardt den Antrag, den Punkt in den Bauausschuss zu vertagen. GR Buck schlug vor, die Situation gemeinsam vor Ort anzuschauen.

Bekanntgabe von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten auf den Aushängen zur Gemeinderatssitzung

Ein kleiner Formfehler im Beschlusstext brachte diesen Punkt erneut auf die Tagesordnung. Schon im Dezember hat der Gemeinderat nach Antragsstellung von GR Dörr beschlossen, dass die Bürger zur besseren Transparenz auch pauschal über nicht öffentliche Punkte der Sitzungen informiert werden sollten. Da der Beschlussvorschlag von der Verwaltung in der Sitzung am Ende aber sehr kompliziert und negativ formuliert wurde, ist er von der Rechtsaufsicht beanstandet worden. Mit einer nun korrekten Formulierung wurde dieses schon im alten Gemeinderat praktizierte Vorgehen wieder eingeführt.

Digitalisierung der Sirenenanlagen

Die bestehenden drei Sirenenanlagen in Puschendorf  sind derzeit noch analog und können lediglich einen Warnton zur Alarmierung abgeben. Unter den Eindrücken der Katastrophenereignisse im vergangenen und laufenden Jahr  bemühen sich die Behörden darum, die Warninfrastruktur digital auszubauen. Mit solchen neuen Anlagen können dann auch Ansagen verbreitet werden. Für Puschendorf ergibt sich die Gelegenheit hier einen Model-Status zu bekommen, wodurch sich der Kauf der Anlagen zum Preis von 32.558,40 € fast genau mit der Höhe des Zuschusses durch die Regierung von Mittefranken deckt. Für die Gemeinde bleiben damit lediglich die Kosten für Erdungsanschluss und Blitzschutz in Höhe von ca. 12.000 € – 15.000 €.

Die Sirene auf dem Gebäude Traubenstr. 13  wird bei dieser Gelegenheit auf den gemeindlichen Bauhof versetzt, um auch in den östlichen Bereichen des seitdem gewachsenen Dorfs die Alarmierung zu gewährleisten.

Sanierung der Drucksteigerungsanlage am Bauhof

Der Wasserdruck im Dorf ist an vielen Stellen unbefriedigend. Selbst in Bereichen in denen die Drucksteigerungsanlage am Bauhof für Verbesserung sorgen soll, kam es zuletzt zu Beschwerden. Eine Prüfung ergab nun, dass die Pumpen nicht mehr die gewünschte Leistung bringen weil Schieber und Ventile defekt sind.  Die Reparatur  wurde zum Preis von von 9.943,81 € vergeben.

Für die Prüfung der Bereiche, die nach wie vor im Niedrigdrucksektor liegen, wie z.B. Waldstraße und Flurstraße  wurde mit Nachdruck durch CSU und Freie Wähler im Haushalt 2022 Geld für eine Ingenieursstudie vorgesehen.

 
Machbarkeitsstudie für den Bauhof

Ebenso soll eine vom Gemeinderat gewünschte Machbarkeitsstudie ermitteln, welche Maßnahmen am Bauhof erforderlich sind, oder ob nicht sogar ein Neubau an gleicher oder anderer Stelle sinnvoll wäre und zwar bevor die im Haushalt vorgesehenen 300.000 € ausgegeben werden. Der Gemeinderat hat damit den Architekt Tobias Hettl aus Obermichelbach beauftragt. Ähnliches ist im Anschluss auch für das Feuerwehrhaus angedacht.

Pflasterarbeiten in der Neustädter Straße und am Fliederweg

Nachdem man sich im Gemeinderat für den Mündungsbereich Fliederweg / Neustädter Straße auf eine Zone 30-Beschilderung geeinigt hatte, stand der Vorschlag von GR Buck im Raum, den derzeit aufgerissenen Bereich zur Verkehrsberuhigung farblich abzusetzen und zu pflastern. Aus Kostengründen beschränkte man sich im Beschluss allerdings auf einen Streifen mit einer Länge von nur ca. 5 Metern. Die Mehrkosten dafür betragen rund 2.800,--€.
Die Baufirma beginnt voraussichtlich Ende März mit den Gehwegen in der Neustädter Straße und wird dann auch den Fliederweg wieder in Stand setzen. Verwundert war man, dass im Vorfeld keine Mitsprache des Gemeinderats über die Pflastergestaltung erfolgte. Wie sich im Nachhinein herausstellte wurde das mausgraue Betonpflaster der Firma Lithon letztlich allein vom Architekten vorgegeben.