Wir sind eine parteifreie Wählergemeinschaft politisch ehrenamtlich tätig zum Wohle unserer Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger.
100% Puschendorf - 0% Partei

Meldungen 2018

Aus dem Gemeinderat - Mai 2018

Fun-Court Allwetterplatz endlich beschlossen.

Die Freien Wähler setzen sich schon lange für einen sog. Bolzplatz für Jugendliche ein und das Thema wird seit Jahren im Gemeinderat diskutiert. Über die Verwendung einer Erbschaft und die Möglichkeiten einer sinnvollen Freizeitanlage gab es immer wieder konträre Auseinandersetzungen. Die Freien Wähler machten dazu den Vorschlag einen Fun-Court Allwetterplatz zu errichten, der allen Puschendorfern – von Klein bis Groß – zur Verfügung steht. Dort soll dann Fußball, Badminton, Handball, Basketball, etc gespielt werden können. In den letzten Jahren wurden die Diskussionen dazu immer konkreter und seit etwa 2 Jahren steht fest dass man den Allwetterplatz auch errichten will. Finanziell ist man dabei gut abgesichert, da die Erbschaft der Gemeinde den größten Teil dazu beiträgt. Zur Frage des passenden Belages hat der Gemeinderat bestehende Plätze besichtigt und sich umfassend informiert. Ein wichtiges Kriterium dabei waren die laufenden Kosten und die Robustheit der Oberfläche. So hat man sich für einen Belag entschieden, der beide Vorteile vereint: eine Art Kunstrasen der sehr langlebig und pflegeleicht ist.
Stephan Buck hat dabei immer wieder darauf hingewiesen, dass sich der Platz ab einer gewissen Größe als Turnierplatz für sportliche Veranstaltungen und im Winter als Eislaufbahn verwenden lässt. Diese Vielseitigkeit sollte für die bevorstehende Abstimmung im Gemeinderat unbedingt bedacht werden. Es standen 3 Alternativen zur Auswahl: ein kleiner Platz mit 24x13 Meter, die mittlere Variante mit 30x15 Meter und die große Fläche mit 44x22 Meter. Das mag auf den ersten Blick groß erscheinen, hat aber den Vorteil, dass man die große Fläche bei Bedarf in mehrere kleine Flächen unterteilen kann, so dass – je nach Spielart - mehrere Gruppen gleichzeitig darauf spielen können.
Gespannt war man als die Abstimmung im Gemeinderat erfolgte. Mit nur 4 Gegenstimmen hat sich die Mehrheit für den großen Platz ausgesprochen, da dieser am vielseitigsten verwendet werden kann. Wir werden in der nächsten Rundschau ausführlich darüber berichten.

Neues Schließsystem in der Eichwaldhalle.

Anstelle von herkömmlichen Schlüsseln, will man ein elektronisches Schließsystem einbauen. Das hat den Vorteil, dass man mit den Schlüssel-Chips jederzeit Zugangsberechtigungen zu den einzelnen Räumen erteilen oder entziehen kann. Im aktuellen Haushalt sind dafür 18.000 Euro berücksichtigt. Die Firma Jakob hat den Auftrag zum Angebotspreis einschließlich der notwendigen Software von 17.459 Euro bekommen.

Vergabe der Metallbauarbeiten für den Aufzug am Rathaus.

Die Gemeinde hat 2 Angebote bekommen, eines mit ca. 36.000 Euro und ein weiteres mit ca. 37.800 Euro. Dazu sollen noch 2 Türen als Wind- und Wetterschutz eingebaut werden, wovon eine motorgetriebene automatisch betrieben wird. Die Firma Hühn war der günstigste Anbieter und wird damit den Auftrag bekommen.

Vorstellung der Bauplanung am Heimweg

Das Grundstück am Heimweg wurde von einem neuen Investor gekauft, der dem Gemeinderat ein Expose mit einer neuen Planung vorgelegt hat. Auf einer Hochglanzbroschüre werden 20 Wohneinheiten mit Tiefgarage angepriesen, davon 4 als Reihenhäuser. Am Waldrand sollen noch Carports errichtet werden und weil dann kein Platz mehr für einen Fußweg ist, soll dieser als „Baumpfad“ am Waldrand angelegt werden, der den Quellenweg / Heimweg mit den Engeleinsgraben verbindet. Man hat bei der Planung allerdings nicht berücksichtigt, dass der Gemeinderat maximal 12 Wohneinheiten genehmigt hat.

Der Gemeinderat hat ohne Zögern und ohne große Diskussionen diese Planung abgelehnt, da sie weit über die genehmigte Größe hinausgeht.

Meine Meinung:
Ursprünglich waren auf dem Baugrundstück 4 Wohneinheiten zugelassen. Das wäre ein vernünftiges Maß an Wohnraum in dieser Lage. Da man aber eine öffentliche Verbindungsstraße zwischen Heimweg und Quellenweg herstellen will, hat man den Bauträger zur Auflage gemacht, die Kosten dafür zu übernehmen. Ferner will man eine neue Wasserleitung über das Grundstück legen, damit der östliche Ortsteil in Zukunft mit ausreichend Wasserdruck versorgt werden kann. Ein Fußweg über das Grundstück soll außerdem Heimweg und Engeleinsgraben verbinden. Für einen Bauträger, der nur 4 Wohneinheiten errichten darf, ist das nicht kostendeckend. Also hat man 12 Wohneinheiten erlaubt, was meines Erachtens schon sehr grenzwertig für diese Lage ist. Das ein Bauträger seine Planung zum Teil als seniorengerechtes Wohnen anpreist ist für mich eine Mogelpackung, denn es mag zwar das Gebäudeplanung seniorenfreundlich gestaltet sein, aber die Lage am Berg ist es nicht. Das Grundstück mit 20 (!) Wohneinheiten vollzustopfen zu wollen ist so abwegig, dass sich darüber jede Diskussion erübrigt. Da nützen auch Hochglanz-Prospekte und 3D-Modelle nichts.
Auf die Fortsetzung bin ich gespannt.

Manfred Schroll

Oldtimer-Rally fährt am 15. Juni durch Puschendorf

Oldtimer Rally PuschendorfLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir freuen uns am Freitag, den 15. Juni ab 19:30 Uhr, die Oldtimer-Rally “Altmühltal Classic Sprint 2018” in Puschendorf begrüßen zu dürfen.

Der Altmühltal Classic Sprint, die fränkische Oldtimerrallye mit dem Veranstaltungsmotto „Von Freunden für Freunde“, fährt vom 15.-17. Juni 2018 durch Mittelfranken. Die besondere Atmosphäre und ein breit gefächertes Starterfeld haben den Altmühltal Classic Sprint zu einer der größten Oldtimerveranstaltungen in Bayern gemacht.

Gestartet wird die Rallye sowohl am Freitagabend als auch am Samstagmorgen auf dem Gelände der VR Bank im Tullnaupark in Nürnberg. Hochkarätiges Renngerät und zahlreiche Exoten wie Bugatti, Bentley oder Ferrari sind dort ebenso anzutreffen wie Mittelklasse- und Kleinwagen vom Opel Kadett bis zur Knutschkugel Isetta. Entsprechend groß ist der Zuschauerandrang an den Strecken und vor allem in den einzelnen Ortschaften.

Die Prologrunde am Freitagabend führt erneut durch den Landkreis Fürth mit Empfang und Durchfahrtskontrolle in Puschendorf. Am Dorfplatz erwarten wir ab ca. 19:30 Uhr über 100 Oldtimer-Autos.

Die Dorfstraße wird am Freitag den 15. Juni für den regulären Durchgangsverkehr gesperrt, damit die Fahrzeuge ungehindert zur Stempelkontrolle am Dorfplatz einfahren und dort bestaunt werden können. Weiter Infos finden Sie auf der Homepage des Veranstalters unter www.classic-sprint.de

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Manfred Schroll

Bilder: Rüdiger Hess, Basti Korn

Aus dem Gemeinderat April 2018

Jahresabrechnung 2015 – Ergebnis des Rechnungsprüfungs-Ausschusses.

Der Prüfungsbericht wurde vom Rechnungsausschuss-Vorsitzenden Gerhard Billmann vorgestellt.

Zunächst erfolgen von ihm der Hinweis, dass die abgerechneten Maßnahmen (z.B. Kinderkrippe mit energetischer Sanierung, Baugebiet West III) in dem geprüften Zeitraum 2015 zum Teil nicht abgeschlossen waren. Darum hat man sich auf eine Teilprüfung geeinigt, die im nächsten Zeitraum fortgeführt wird. Geprüft wurden die Ein- und Ausgaben, die Einhaltung des Haushaltsplans, Erträge und Aufwendungen und deren ordnungsgemäßer Verbuchung, die Aufstellung der Vermögensnachweise sowie den daraus resultierenden Jahresabschluss.

Kassenkredite mussten nicht in Anspruch genommen werden und die Kontostände waren zufriedenstellend. Stand zum 31.12.2015: 1.550.966 Euro.

Die Gesamtverschuldung 2015: 2.833.740 Euro (+72.886 Euro)

Durch die Möglichkeit der Sondertilgungen ab dem Jahr 2018 besteht die Möglichkeit einzelne Kredite zu vermindern, um die Gesamtverschuldung insgesamt zu reduzieren.

Die Rücklagen sind von 1.751.547 Millionen Euro auf 1.537.989 Euro gesunken.

Die Ein- und Ausgaben des Verwaltungshaushalts in 2015 waren 3.946.000 Euro (geplant waren 3.841.000 Euro), die des Vermögenshaushalts waren 2.789.000 Euro (geplant waren 3.074.000 Euro).

Der Verwaltung und dem Bürgermeister wurde vom Gemeinderat die Entlastung erteilt.

Überstunden der Gemeindemitarbeiter

Die geleisteten Überstunden der Mitarbeiter des Bauhofs betrugen insgesamt ca. 399 Stunden. Vorgeschlagen wurde, die Überstunden als Sonderzahlung an den jeweiligen Mitarbeiter auszubezahlen. In der Verwaltung sind 604 Überstunden zu verzeichnen.

Neubau Kindergarten

Der Gemeinderat ist seit über einem Jahr mit dem Bau eines neuen Kindergartens beschäftigt. Das Grundstück dazu wurde inzwischen gekauft und der Standort wurde bewusst gewählt, weil neben dem geplanten Neubau die Kinderkrippe vom HVD ist. Somit können die beiden Einrichtungen zusammengelegt werden und man braucht dafür nur eine Gesamtleitung. Das spart die notwendigen Räume im Neubau und vom Personal lässt sich das leichter bewerkstelligen. Der Bedarf an Krippenplätzen und Kindergarten ist bekanntlich vorhanden, zumal der evangelische Kindergarten übervoll ist. Ferner ist im Bereich Kinderkrippe ein weitaus höherer Bedarf vorhanden, als es aktuell Plätze dafür gibt. Durch den Zuzug von 100 neuen Bürgern im vergangen Jahr, vor allem junge Familien, hat Puschendorf aktuell 2300 Einwohner.

Zunächst war der Neubau nur für eine Kindergruppe mit 24 Kindern vorgesehen. Die Planungen dazu waren zunächst so gestaltet, dass im ersten Stock und im Obergeschoss insgesamt 5 Wohnungen entstehen sollten.

Inzwischen hat man aber erkannt, dass Puschendorf in Zukunft einen höheren Bedarf hat an Kinderbetreuung haben wird. Bei der Klausurtagung des Gemeinderats wurde intensiv über eine neue Variante diskutiert. So soll im Erdgeschoss eine Kinderkrippe untergebracht werden, im ersten Stock der Kindergarten, und im Dachgeschoss sind 2 Wohnungen mit 83qm bzw. 95qm zur Vermietung vorgesehen.

Der erste Stock wird also nicht wie ursprünglich geplant für 3 weitere Wohnungen verwendet, sondern für einen Kindergarten. Die Kindergartenaufsicht im Landratsamt befürwortet diesen Vorschlag und für den Neubau kann mit einem Zuschuss von 70-80% gerechnet werden. Allerdings gibt es dazu bestimmte Auflagen, die erfüllt werden müssen. So ist es zum Beispiel notwendig, im geplanten Kindergarten ersten Stock einen Gruppenraum von 65qm auszuweisen, da dies für die Förderung eine vorgeschriebene Größe ist. Wäre der Raum kleiner, würde er nicht gefördert werden und der Zuschuss wäre um 200.000 Euro geringer. Aufgrund dieser geforderten Größe ergibt sich die Möglichkeit, 30 statt 24 Kinder im ersten Stock (Kindergarten) unterzubringen. Die Kinderkrippe im EG ist für 12 Kinder vorgesehen. Die vorhandene Außenfläche wäre mit ca. 550 qm ausreichend groß.

Als weitere Maßnahme ist ein Lift für behinderte Kinder vorgesehen, da die Inklusion immer mehr gefordert wird. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um einen Aufzug, so wie im Rathaus geplant ist, sondern um einen einfachen Scherenlift. Ohne diesen Lift könnten behinderte Kinder nicht aufgenommen werden.

Mit dem Neubau ergeben sich also für Krippen-Kinder 2 Gruppen mit jeweils 12 Kinder und einen Kindergarten mit 30 Kinder.

Stephan Buck betonte, dass die Eltern der Krippenkinder somit eine gewisse Sicherheit haben, dass sie im Anschluss den Kindergarten besuchen können, da dann die notwendige Kapazität vorhanden ist.

In der Abstimmung hat sich der Gemeinderat einstimmig für diese Variante von 2 Kindergruppen und 2 Wohnungen entschieden.

Meine Meinung:

Der Auftrag an Puschendorf war, den Bedarf an Kinderbetreuung abzudecken. Im ersten Entwurf des Neubaus, waren 5 Wohnungen mit 11 Stellplätzen geplant. Für die Kinderbetreuung war lediglich das EG vorgesehen. Bei den Besprechungen des Gemeinderats hatte ich den Eindruck, dass der Wohnungsbau viel wichtiger war als der eigentliche Auftrag für die Kinderbetreuung. Man hat zwar berücksichtigt, bei späteren Bedarf die Wohnungen im OG für die Kinderbetreuung umzubauen, aber letztlich wäre das verfügbare Außengelände vermutlich zu klein gewesen, bedingt durch die 11 geplanten Stellplätze im Norden des Gebäudes.

Erfreulich ist, dass man sich nach einem Jahr der Überlegung geeinigt hat, den neuen Kindergarten mit ausreichender Kapazität von 2 Gruppen im EG und OG zu bauen. Leider hat die Entscheidung viel zu lange gedauert obwohl es eigentlich von vornherein klar war, dass eine Gruppe von Kindern nicht ausreichend sein kann.

Die Geburtenrate von Kindern ist laut Statistik steigend und das ist auch in Puschendorf deutlich erkennbar. Die Kinderkrippe (Rapplkiste) ist bis zum letzten Platz belegt und der bisherige Kindergarten ist übervoll. Außerdem will man den Zuzug von jungen Familien favorisieren, wenn es um neue Baugebiete geht (z.B. Dorfeiche). Dass man die dazu notwendige Infrastruktur schaffen sollte ist eigentlich selbstverständlich. Die Erkenntnis hat sich jetzt endlich auch im Gemeinderat durchgesetzt.

Manfred Schroll

Osterspaziergang 2018

Bei sonnigen Wetter und frühlingshaften Temperaturen trafen sich die Freien Wähler am Ostermontag am Dorfbrunnen zum gemeinsamen Spaziergang. Der Weg führte im Wiesengrund nach Retzelfembach und weiter nach Veitsbronn ins Cafe.

Vor dem Besuch im Cafe hatten unsere "Hasen-Beauftragten" auf einer Wiese Osternester für die Kinder versteckt. Die hatten bei der Suche große Freude und selbst für manchen Erwachsenen blieb noch was übrig ;). Das gemeinsame Kaffeetrinken und der Weg zurück war für alle sehr kurzweilig und unterhaltsam.

Freie Wähler Puschendorf - Osterspaziergang 2018

Hier gehts zur Bildergalerie

Manfred Schroll

40 Jahre Gemeindewappen Puschendorf

LudwigWickWappen2018In der März-Sitzung des Gemeinderats hat der Bürgermeister Herrn Ludwig Wick zu seiner Ehrung durch den Landkreis Fürth gratuliert (wir berichteten). Bei der Begründung dieser Ehrung überraschte viele Anwesende, dass der Geehrte Wick auch für die Gestaltung des Gemeindewappens verantwortlich war. Selbst einige Gemeinderäte dachten das Wappen wäre schon wesentlich älter. Dabei gibt es dieses genau seit 40 Jahren. Ludwig Wick hat uns dazu folgende Informationen gegeben:

Die Regierung von Mittelfranken hat im März 1978 der Gemeinde Puschendorf die Genehmigung zur Führung eines Wappens erteilt, doch schon zwei Jahre vorher zierte es die Türen eines neuen Feuerwehr-Löschfahrzeuges.

Das Wappen zeigt über einem roten Zinnenschildfuß einen goldenen bewehrten halben schwarzen Adler und daneben auf Silber einen dreiblättrigen Eichenzweig.

Der Inhalt des Wappens wird wie folgt begründet: Im Jahre 1469 erwarb die Kartause Mariazell in Nürnberg den Ort Puschendorf. Ihr Rechtsnachfolger war bis zum Ende des alten Reiches die freie Reichsstadt Nürnberg mit ihrem Landalmosenamt. Sie hatte die niedere Gerichtsbarkeit im Gemeindegebiet inne und war ausschließlicher Grundherr. An diese enge Verbindung zu Nürnberg soll der halbe Adler erinnern.

Die Zinnenmauer weist auf den spätgotischen Wehrkirchenbau hin, der eine Gründung der Kartause Mariazell ist. Als Naturdenkmal ist im Gemeindegebiet eine mehrere Jahrhunderte alte Eiche zu betrachten. Sie wird im Gemeindewappen durch den grünen Eichenzweig dargestellt.

Diese drei Symbole des Wappens, ausgelegt nach weltlicher und biblischer Sicht, haben eine sehr starke Aussagekraft:

Der Adler erinnert auch an die Pflicht der Gemeinde gegenüber seinen Bürgern und an Rechte und Pflichten der Bürger gegenüber der Gemeinde, was bedeutet, man muss auch gehorchen. Der Eine oder Andere hat sicher bemerkt, dass der Adler keinen Fuß hat. Aufgrund der strengen Regeln der Heraldik dürfen nur Städte und größere Gemeinden den vollständigen Adler führen. Heute noch thront das Wappen des Nürnberger Landalmosenamtes mit seinem Adler an der Bogenbrücke zur Kirche, allerdings etwas verwittert.

Die Zinnen verkörpern die Kirchenmauern. Die Mauern sagen: „Wir stehen unter Schutz, unter Gottes Schutz.“ Vom Bahnhof kommend, richtet sich der Blick zuerst auf das wunderschöne neue Gemeindehaus mit der integrierten alten Schule. Oben am Kirchplatz angelangt, präsentiert sich die Kirche dann in Ihrer ganzen Pracht. Ein wunderschöner Anblick. Es ist ein Juwel. Man sollte die Mauern nicht nur von außen bestaunen sondern auch von innen betrachten. Schon oft wurde dort das Lied gesungen: „Ein feste Burg ist unser Gott – ein gute Wehr und Waffen...“ Dieses Lied ehrt unsere Kirche.

Der Eichenzweig verweist auf die Lebenskraft der Jahrhunderte alten Eiche. Sie grünt noch jedes Jahr aufs Neue, obwohl Ihre Gesundheit in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts stark strapaziert wurde. So wurde die Eiche von einem Auto geschrammt. Dabei wurde der Stamm in Fußballgröße verletzt. Beim Bau der Wasserleitung wurden in der Dorfstraße Baumwurzeln in Beindicke gekappt. Die drei vorbeiführenden Straßen wurden damals mit einer Teerdecke versehen. Dass es ihr trotz Allem noch so gut geht, hat sie einer verborgenen Quelle bzw. einem Brunnen zu verdanken. Von dort wird sie nun schon über Jahrhunderte gespeist. Dieser Brunnen, genannt Brunnenstube (Brunnastubm) wurde früher sogar von der Landwirtschaft genutzt. Es besteht auch kein Zusammenhang zwischen der sogenannten Brunnenstube und der St. Wolfsgangquelle. Es würde nämlich während einer Feuerwehrübung roter Farbstoff in den Brunnen gekippt. Eine rote Färbung war nach tagelanger Beobachtung nirgends sichtbar und bis heute weiß kein Mensch genau wohin das Wasser fließt. Somit verbleiben weiterhin Geheimnisse bestehen.

Wir Puschendorfer finden uns alle in dem Wappen wieder, denn es ist unsere DNA ja unser Fingerabdruck und darauf sind wir stolz.

Solange schon unsere Geschichte nun währte, solange wird mit Sicherheit unser Wappen weiterbestehen. Denn auch die Offenbarung Johannes, das letzte Buch der Bibel, verwendet alle drei Symbole. Diese Symbole sind ein Zeichen lebendiger Hoffnung und stärkt darüber hinaus den Zusammenhalt des Dorfes.

Puschendorf, März 2018
Ludwig Wick

Schmücken des Osterbrunnens

Auch dieses Jahr hat sich wieder eine bunt gemischte Frauenschar getroffen um den gemeindlichen Brunnen am Dorfplatz in einen schönen Osterbrunnen zu verwandeln. Pünktlich um 9 Uhr haben die Frauen, um die Organisatorin Nicole Dörr, begonnen aus dem Grünschnitt kleine Sträußchen zu binden die dann um das Gestell gebunden werden. Hier haben sich die Erfahrungen der letzten Jahre wieder ausgezahlt. Die Crew war mit dem Schmücken um 13.00 Uhr fertig. Es kam keine Langeweile auf, da auch wieder genügend kulinarische Köstlichkeiten von den einzelnen mitgebracht wurden und in einer wohlverdienten Pause verzehrt wurden. Und die Kinder hatten auch ihren Spaß beim Eierschmücken.

Nachdem das Team fertig war wurde das geschmückte Gestell von Herrn Michael Popp mit dem passenden Gefährt zum Dorfplatz gebracht. Kurz darauf wurde das Schmuckstück auf den Brunnen aufgesetzt und noch die restlichen Arbeiten, wie das Anbringen der Schleifen und noch das letzte zurechtrücken der Eier erledigt. Zu beachten sind in diesem Jahr die echten, handbemalten Eier aus der Malbude Ingrid Mannert in der Krone. Die fränkischen Farben waren bereits im letzten Jahr ein mehrheitlicher Wunsch der in diesem Jahr umgesetz werden konnte.

Herzlichen Dank der Organisation und den tüchtigen Helferinnen. Vielen haben bereits mehrfach mitgemacht, andere wiederrum waren das erste Mal dabei. Hier hat sich eine tolle Gemeinschaft gefunden, die gerne und mit Freude diese Arbeit für unser Dorf machen. Unterstützt wurden sie dabei von der Gemeinde Puschendorf, der Baumschule Popp, Familie Bocksrocker, Familie Beck und Zimmerei Billmann. Dafür auch vielen Dank.

Helferinnen: Marianne Kramer, Gudrun Götz, Renate Baumann Tanja Schmutterer, Gunda Dörr, Ingrid Thomas, Jacky Benson, Steffi Hagendorf, Nicole Dörr, Manuela Lämmermann und Ingrid Mannert und als einziger Helfer Alexander Dörr

Osterbrunnen 2018 - Freie Wähler Puschendorf

Alexander Dörr

Aus dem Gemeinderat - März 2018

Ehrung von Ludwig Wick

Bei einer Ehrung im Schloß Stein im Januar, hat Ludwig Wick die Landkreis-Medaille in Silber von Landrat Matthias Dießl verliehen bekommen. Er ist seit über 37 Jahren Mitglied des Imkervereins Veitsbronn und Umgebung, davon 12 Jahre als Vereinsvorsitzender. Von 1967 bis 1978 war er erster Feuerwehrkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Puschendorf. Von 1978 bis 1984 war er Mitglied des Gemeinderats und das Puschendorfer Wappen wurde maßgeblich von ihn gestaltet.

Wir gratulieren herzlich.

Bebauungsplan Heimweg 2

Die Bauträger haben gewechselt und der neue hat das Grundstück inzwischen gekauft. Über die Bauplanung wurden bereits Gespräche geführt und eines der Themen war die Straßenführung. Bürgermeister Kistner erklärte hierzu, dass man den Heimweg nicht als Durchgangsstraße zur Verfügung stellen will. Die Zufahrt soll über die Neustädter Straße erfolgen und über den Quellenweg will man den Verkehr herausführen.

Da für den Gemeinderat am Samstag, den 17.03. die Klausurtagung ansteht, will man über dieses Thema intensiv beraten.

Mit dem Bauträger wurden bereits die Themen über den Fußweg zum Heinrich-Heinel Heim und die Verlegung einer neuen Wasserleitung geklärt. Da im Osten von Puschendorf, der Wasserdruck kaum ausreichend gewährleistet ist, bringt die Neuverlegung einer Wasserleitung im Zuge der Baumaßnahmen eine erhebliche Verbesserung der aktuellen Situation.

Probleme scheint es bei den Planungen noch mit der Anzahl der verfügbaren Stellplätze zu geben. Die Gemeinde will auf keinen Fall eine Ablöse für nicht vorhandene Plätze zulassen, sondern jeder Bauträger muss für die geplanten Wohneinheiten gemäß Satzung auch die entsprechende Anzahl an Stellplätzen zur Verfügung stellen. Stefan Buck hat darauf hingewiesen, dass die Gemeinde darauf achten muss, damit die geplante Anzahl der Wohnungen für das Grundstück auch verträglich ist.

Vermietung der Eichwaldhalle – Erhöhung der Mietkosten.

Die Mietpreise der Eichwaldhalle werden ab 1.4.2018 im Durchschnitt um 20% angehoben. Das klingt im ersten Augenblick zwar viel, aber bei den bisher sehr moderaten Preisen ist eine Erhöhung durchaus angebracht. Für örtliche Vereine bleibt die Nutzung weiterhin kostenfrei.

Rathausumbau – Vergabe der Fensterbauarbeiten.

Im Zuge der Umbaumaßnahmen werden einige Fenster in der Verwaltung, im Sitzungssaal und in der Zahnarztpraxis erneuert. Die Ausschreibung wurde an 8 Firmen verschickt, von denen zwei ein Angebot abgegeben haben. Der günstigste Anbieter war die Firma Schramm zum Angebotspreis von ca. 8100.- Euro.

Rathausumbau – Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten

Für das Verlegen von Heizkörpern, Sanitärarbeiten im Behinderten-WC sowie beim Umbau der WC-Anlagen hat die Firma Karges den Zuschlag zum Angebotspreis von etwa 18.700 Euro bekommen.

Anfrage zur Kulturveranstaltung 2019 der Avantgardinen

Die Avantgardinen, ein musikalisches Frauenkabarett aus Oberasbach, die in Puschendorf bereits einen Auftritt hatten, der auch sehr gut besucht war, haben für das Jahr 2019 angefragt. Der voraussichtliche Termin dafür ist der Samstag, der 16.02.2019.

Verkehrsunfall-Statistik 2017

In Puschendorf gab es insgesamt 12 Unfälle, davon waren 9 Kleinunfälle, von denen wiederum 5 als Wildunfälle verzeichnet wurden. Drei Unfälle wurden als schwerwiegend eingestuft, da in diesen Fällen ein Bußgeld wegen Sachschaden verhängt wird. Diese waren ohne Personenschaden. Es waren jeweils Sachschäden mit Unfallflucht, die sich zum Teil am Nettomarkt ereignet haben. Nur einer davon konnte geklärt werden.

Manfred Schroll

Die Puschendorfer Feldgeschworenen

FeldgeschworenePuschendorf2018

Die Feldgeschworenen besteht meist aus einer Gruppe von 7 Personen, deshalb werden sie umgangssprachlich auch als "Siebener" bezeichnet. Das Ehrenamt ist im 13. Jahrhundert in Franken entstanden und ist eines der ältesten Ämter der kommunalen Selbstverwaltung. Die fränkischen Gerichte erkannten die Notwendigkeit ortskundige Ansprechpartner zu haben die auch die Grenzbeaufsichtigung gewährleisten. Bei der Sicherung oder Erneuerung von Grenzmarkierungen können sie vom jeweiligen Eigentümer bestellt werden. Rechtlich unterliegen sie dem Vermessungsamt.

Das Bild zeigt die Puschendorfer Feldgeschworenen von links nach rechts: Hermann Wick, Dieter Jakob, Konrad Weghorn (Ehrensiebener), Hermann Höfler, Werner Marsch (Ehrensiebener), Hans Schobert, Gunter Weiss, Reinhard Weghorn (Obmann)

Das Bild habe ich für die Feldgeschworenen im hochauflösenden Format (z.B für Druck) zur Verfügung gestellt:
Download hier

Manfred Schroll

Obst und Gartenbauverein – Jahreshauptversammlung 2018

Freie Wähler Puschendorf - Obst- und Gartenbauverein Puschendorf

Die Jahreshauptversammlung 2018 wurde vom bisherigen 1. Vorsitzenden Rudi Eder eröffnet. Nach der Verlesung des Protokolls durch Schriftführerin Karin Kuntze, wurde der Kassenbericht durch den Kassier Dieter Glaser vorgetragen. Hierzu wurde angeregt, die laufenden Zahlungen in Zukunft durch einen Steuerberater erledigen zu lassen, da dies eine höhere Rechtssicherheit im Umgang mit der Kasse bewirkt. Die Mitgliederversammlung hat dem zugestimmt. Für das laufende Jahr soll dafür ein Steuerbüro beauftragt werden.

Die Vorstandschaft wurde durch die Mitglieder entlastet und Rudi Eder bedankte sich für das Vertrauen im Amt als 1. Vorsitzende. Aus gesundheitlichen Gründen kann er das Amt nicht fortführen. Der 2. Vorsitzende Klaus Czech hat sein Amt ebenfalls für Verfügung gestellt, während sich Dieter Glaser (Kassier) und Karin Kuntze (Schriftführerin) bereit erklärten, für ihr Amt auch 2018 weiterhin zur Verfügung zu stehen.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand die Neuwahl des Vorstandes und der 8 Beisitzer an. Als Wahlleiter wurde 1. Bgm. Wolfgang Kistner beauftragt, um die Abstimmung der einzelnen Vereinsämter durchzuführen. Da für das jeweilige Amt nur ein Kandidat zur Verfügung stand, konnte eine vereinfachte Wahl durchgeführt werden, bei der die Abstimmung nicht schriftlich, sondern durch Handzeichen erfolgte.

Das Wahlergebnis des Vorstandes:
Erste Vorsitzende: Andrea Fischer
Zweiter Vorsitzender: Michael Braeschke
• Kassier: Dieter Glaser
• Schriftführerin Karin Kuntze

Das Wahlergebnis der 8 Besitzer:
Waltraud Kallinger, Marion Stadler, Bernd Bernreuther, Rudolf Jeschke, Udo Grandeit, Gabi Höfler und Klaus Czech.

Die neu gewählte 1. Vorsitzende Andrea Fischer übernahm nach dieser Wahl auch die Moderation und bedankte sich bei Rudi Eder für das bisherige Wirken im Verein. Die bisherigen Beisitzer, Hannelore Popp und Karl Pechtl, die aus Altergründen ihr Amt nicht mehr weiterführen wollten, wurden mit kleinen Aufmerksamkeiten geehrt und ihnen für die langjährige Mitarbeit im Verein gedankt.

Für seine besonderen Verdienste als 1. Vorsitzender des Obst- und Gartenbauvereins Puschendorf, in der Zeit von 1991 bis 2016 wurde Dr. Richard Mährlein zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

Andrea Fischer hat dem Verein in Aussicht gestellt, dass für das laufende Jahr eine Webseite als Informationsplattform geschaffen werden soll, was von den Mitgliedern sehr positiv aufgenommen wurde. Der Abend war gut besucht und der Verein, der aus etwa 240 Mitgliedern besteht, will in Zukunft mehr Öffentlichkeitsarbeit machen um vor allem die jüngere Generation besser anzusprechen.

Hier gehts zur Bildergalerie

Manfred Schroll

SVP Jahreshauptversammlung 2018

Vorstand komplett wieder gewählt

Der Sportverein geht mit einer bewährten Vorstandsmannschaft in die nächsten zwei Jahre. Vorstand, Beisitzer und Kassenprüfer wurden einstimmig von der Jahreshauptversammlung im Amt bestätigt. Der Vorsitzende Gerhard Ohletz konnte von einem wirtschaftlich äußerst stabilen Verein berichten, der trotz Zukunftsinvestitionen wie in eine LED Flutlichtanlage auch 2017 ohne Schulden ausgekommen ist. Auch die Reserven wurden dafür nur marginal angegriffen. Die Abteilungsleiter trugen mit ihren kurzen Referaten über die sportlichen Erfolge des SVP zu einem sehr kurzweiligen Abend bei. 2. Bgm. Stephan Buck überbrachte die Grüße der Gemeinde.

Freie Wähler Puschendorf - Sportverein 2018

Bild von links nach rechts

1. Vorstand Gerhard Ohletz, David Lange, Renate Baumann, Georg Röttenbacher, Wilhelm Hofmann, Thomas Röhrer, Hans Probst, Tobias Eichner, Günter Hofmann, Michael Henke, Stephan Buck. Nicht im Bild: Birgit Hiltner

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr 2018

Die Jahreshauptversammlung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr wurde durch den 1. Vorsitzenden Hans Schobert eröffnet und moderiert.

Nach der Begrüßung der aktiven Mitglieder und der Fördermitglieder verlas Schriftführer Dieter Glaser das Protokoll 2017. Der Kassenbericht für das Jahr 2017 wurde durch den Kassier Alexander Dörr vorgetragen. Von den beiden Kassenprüfern Reinhold Popp und Dietmar Jakob wurde die Ordnungsmäßigkeit bescheinigt.

Danach gab Hans Schobert einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2017. Als wichtigstes Ereignis steht hier die Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeugs TLF 16/25, das in einem feierlichen Rahmen eingeweiht wurde. Ferner wurde auch der gut besuchte Kameradschaftsabend 2017 erwähnt, der dieses Jahr am Samstag, den 7. Juli 2018 wieder stattfinden wird.

Das Highlight 2017 war der Ausflug in das Technikmuseum nach Sinsheim. Dort gab es nach dem gemeinsamen Mittagesseneine Führung durch die Sehenswürdigkeiten, bevor am die Heimreise antrat.

Nach diesem Bericht erfolgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes durch die Mitglieder. Anschließend gab es Grußworte vom 1. Kommandanten Alexander Vitzthum, vom 1. Bürgermeister Wolfgang Kistner und vom Kreisbrandinspektor Armin Betz.

Vor der Neuwahl der Vorstandschaft wurden noch einige Zahlen zum Verein bekanntgegeben. Der Feuerwehrverein Puschendorf hat zum 1.1.2018 insgesamt 179 Mitglieder davon sind:

  • 27 aktive Mitglieder
  • 22 passive Mitglieder
  • 2 Ehrenmitglieder
  • 128 fördernde Mitglieder

Bürgermeister Kistner übernahm das Amt des Wahlleiters für die Neuwahlen der Vorstandschaft. Da es zu dem jeweiligen Amt jeweils nur einen Kandidaten gab, genügte eine Abstimmung per Handzeichen. Bis auf den 2. Vorstand gab es keine personellen Veränderungen. Herrmann Höfler, der dem Verein seit 48 Jahren angehört, hat auf eine Wiederwahl verzichtet. Als neuer 2. Vorsitzender wurde Michael Henke einstimmig gewählt.

Der Vorstand 2018 wurde wie folgt gewählt:

  • 1. Vorsitzende Hans Schobert
  • 2. Vorsitzende Michael Henke
  • Kassier Alexander Dörr
  • Schriftführer Dieter Glaser

Nach der Wahl erwähnte Hans Schobert, dass die Einladung der 128 Fördermitglieder leider auf wenig Resonanz stößt, denn es waren davon nur 3 anwesend. Zukünftig erfolgt die schriftliche Einladung nicht mehr persönlich, sondern wird im Mitteilungsblatt der Gemeinde und an den Aushangtafeln im Ort veröffentlicht. Damit spart man sich Zeit und Kosten.

Eine Änderung der Mitgliedsbeiträge wurde ebenfalls beschlossen. Für die aktiven und die passiven Mitglieder werden in Zukunft keine Beiträge mehr erhoben. Bei den Fördermitgliedern wird der Jahresbeitrag von 10 auf 15 Euro erhoben.

Jörg Höfler, Lukas Seichter und Philip Schneider-Wranik wurden vom 1. Kommandanten Alex Vitzthum zum Feuerwehrmann ernannt und erhielten ihre Abzeichen.

Im aktuellen Jahr will man verstärkt den Zuwachs von neuen Fördermitgliedern und Nachwuchs in der aktiven Feuerwehr vorantreiben. Die Versammlung fand – wie immer – in lockerer Atmosphäre und guter Stimmung statt.

Hier gehts zur Bildergalerie

Manfred Schroll

Aus dem Gemeinderat – 6. Februar 2018

Veröffentlichung von Nichtöffentlichen Beschlüssen.

Dieser Punkt wurde in die nichtöffentliche Sitzung verschoben, um zu klären, welche Tagesordnungspunkte ab der nächsten Sitzung veröffentlicht werden können. Der Gemeinderat hat sich in der letzten Sitzung dafür entschieden, die bisher behandelten nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte in allgemeiner Form zu veröffentlichen. Voraussetzung dafür ist, dass keine personenbezogenen und schützenswerte Daten enthalten sind.

Zweite Änderung des Bebauungsplanes Hochgrabenstraße (Kindergarten-Neubau)

Der Kindergarten-Neubau an der Neustädter Straße liegt im Bebauungsgebiet Hochgrabenstraße. Hier mussten zunächst die Träger öffentlicher Belange (Telekom, Wasserversorger, Stromversorger, Brandschutz, Straßenbauamt) von dem geplanten Neubau unterrichtet werden. Der einzige Einwand kam vom Straßenbauamt bei den geplanten Querparkplätzen, da es sich um eine Kreisstraße handelt. Nach einem Besuch von Bgm. Kistner auf dem Straßenbauamt konnte ein Kompromiss erzielt werden. Somit muss nur ein Teil der Parkplätze als Längsparkplatz ausgewiesen werden. Ferner soll der Gehsteig etwas nach Süden zu verschwenken, damit Kurzparkplätze zum Holen und Bringen der Kinder vorhanden sind.

Falls die genannten Maßnahmen nicht ausreichend sind, steht als Alternative einige der Wohnungen unter 60qm zu bauen, da in diesem Fall nur ein Parkplatz pro Wohneinheit ausgewiesen werden muss. Bei einer Wohnfläche von über 60qm müssen 2 Parkplätze gegeben sein.

Als nächsten Schritt soll mit den Planungen des Kindergartens begonnen werden.

Vermietung der Eichwaldhalle – Erhöhung der Mietbeiträge

Die Kalkulation von Herrn Reingruber für die Nutzung der Eichwaldhalle ergab einen Kostensatz von 24.- € pro Person. Dem Sportverein der Hauptnutzer, wurde bisher 10.- Euro für Erwachsene und 5.- Euro für Kinder berechnet. Dieser Satz wird jetzt erstmalig nach 20 Jahren angehoben und der Sportverein hat dagegen auch keine Einwände erhoben. Eine weitere Erhöhung soll zum 1.1.2020 erfolgen um wenigstens in die Nähe der kalkulierten Selbstkosten zu kommen. Diskutiert wurden verschiedene Varianten der Erhöhung. Als Vorschlag war eine gestaffelte Erhöhung, die sich am Index der Lebenshaltungskosten orientiert, oder ein fester Betrag. Schließlich einigte man sich auf eine schrittweise Anhebung um 2,50 Euro für Erwachsene und 1,25 Euro für Kinder. Diese Erhöhungen sollen jeweils zum 1.1.2018 und zum 1.1.2020 in Kraft treten.

Vergabe der Bauarbeiten für den Aufzug und den Umbau der Geschäftsräume

Es wurden 12 Firmen angeschrieben, wovon 8 die Bau-Unterlagen angefordert haben. Die einzige Firma, die ein Angebot abgegeben hat war die Firma Auerochs. Bürgermeister Kistner vermutet, dass die Baufirmen durch die Hochkonjunktur im Baugewerbe, kein Interesse an Umbauarbeiten haben und mit Aufträgen ausgebucht sind. Die Auftragsarbeiten umfassen das Außengebäude für den Aufzug, in den freiwerdenden Geschäftsräume der Sparkasse Wände zu setzen und ein behindertengerechtes WC im Kellergeschoß, etc. Den Zuschlag bekam die Firma Auerochs zum Angebotspreis von 161.000 €

Manfred Schroll

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

wie Sie sicherlich schon durch Zeitung oder Fernsehen informiert worden sind, setzen sich die Freien Wähler Bayern dafür ein, die Straßenausbaubeitragssatzung ("Strabs") endlich abzuschaffen. Diese Satzung hat es bisher erlaubt, bei Bürgern massiv Gelder einzufordern, wenn vor ihrem Grundstück eine Straße neu saniert wurde. Die dabei anfallenden Beträge der einzelnen Anwohner sind zum Teil so hoch, dass sie eine enorme finanzielle Belastung darstellen und oft alle Ersparnisse der Familien vernichten.

Die Freien Wähler setzen sich dafür ein, dass die "Strabs" ersatzlos gestrichen wird. Die Kosten der einzelnen Kommunen sollen komplett vom Freistaat übernommen werden, da Straßen ein volkswirtschaftliches Allgemeingut darstellen. Die CSU hat diesen Vorschlag zunächst radikal abgelehnt und den Freien Wählern Populismus vorgeworfen. Allerdings hat sie dann gemerkt, dass der Wille der Bürger sich klar gegen die Strabs richtet. Daraufhin hat die CSU zu diesem Thema eine Kehrtwende gemacht und ist inzwischen ebenfalls für eine Abschaffung. Sie lässt aber offen, ob sie vom Bürger dafür eine Gegenfinanzierung fordert und sich das Geld durch die Hintertür wieder holen will.

Wir bitten Sie, das Volksbegehren zu unterstützen, damit der innerörtliche Straßenbau nicht länger von den Bürgern bzw. Anliegern mitfinanziert werden muss. Unterschriftenlisten haben wir im Versicherungsbüro Buck (Quellenweg 5) ausgelegt. Sie können dort Ihre Unterschrift zu den üblichen Bürozeiten abgeben.

Vielen Dank

Manfred Schroll

RoteKarteStrabs2018

 

Mein Antrag für mehr Transparenz im Gemeinderat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der letzten Rundschau vom Dezember 2017 wurden Sie darüber informiert, dass ich einen Antrag an Bürgermeister und Gemeinderat gestellt habe, mehr Transparenz zu schaffen, wenn es um Sitzungen des Gemeinderats geht. Zum besseren Verständnis hier nochmal die bisherige Vorgehensweise, bei Veröffentlichung von Themen zu Gemeinderats-Sitzungen.

Es gibt den öffentlichen Teil, den jeder besuchen darf und es gibt einen nichtöffentlichen Teil, der nur den Gemeinderat vorbehalten ist. Das hat durchaus seine Berechtigung, denn wenn es um Personalangelegenheiten in der Gemeinde geht oder um persönliche Angelegenheiten der Bürger bzw. Informationen die dem Datenschutz unterliegen, dann gehört das nicht in die Öffentlichkeit. In Artikel 42, Abs. 2 der LKrO steht: „Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen“. Wo diese Punkte aber nicht zutreffen, gibt es auch keinen Grund die Themen in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln.

Ich hatte Bürgermeister und Gemeinderat am 1.12.2017 dazu aufgefordert, die bisherige Praxis zu überdenken, denn Transparenz der Politik ist eine Grundlage unserer Demokratie. Selbst die Stadt München ist dazu übergegangen ALLE Punkte einer nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates aufzulisten. Diese werden im Falle einer Schutzwürdigkeit zwar sehr allgemein formuliert, aber den Bürgern wird zumindest vermittelt, welche Themen behandelt werden.

In der Sitzung vom 23. Januar 2018 wurde dieser Antrag im Gemeinderat Puschendorf behandelt.

Ich war als Zuhörer anwesend und habe die Diskussionen aufmerksam verfolgt. Zunächst hat jeder Fraktionssprecher die Vorteile erkannt, wenn auch im Nichtöffentlichen Teil die Punkte aufgelistet werden. Sie werden dabei sehr allgemein formuliert, damit die Geheimhaltungspflicht über den Inhalt stets gewahrt bleibt. Aber es gibt auch den Gemeinderäten den Vorteil, in einer Folgesitzung darüber zu entscheiden ob es Punkte der letzten Sitzung gibt, die veröffentlicht werden können. Damit hat man als Gemeinderat eine bessere Selbstkontrolle und man muss nicht darüber nachdenken, was im Laufe der letzten Monate an Themen im nichtöffentlichen Teil diskutiert wurde und was davon inzwischen veröffentlicht werden kann. Alle Fraktionssprecher waren sich einig, dass die Bürger zeitnah informiert werden sollen, sobald eine Geheimhaltungspflicht entfällt. Der Vorteil des neuen Verfahrens wurde durch Bürgermeister Kistner deutlich bestärkt. Der Gemeinderat hat dem Antrag mit den Stimmen der Freien Wähler und zweier SPD Gemeinderäte zugestimmt.

Allerdings war es für mich nicht verständlich, warum sich die Gemeinderäte der CSU komplett dagegen ausgesprochen haben.

Ein solches Verhalten ist nicht neu und hat die Bürger selten überzeugt. Dazu möchte ich Ihnen dazu ein historisches Ereignis aufzeigen.

Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Deutschen Bundestag in Bonn am 28. Oktober 1969:

"Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun..."

Die Rede war damals wegweisend für den neuen Stil der Politik. Dieser war auch dringend notwendig, um die alten Strukturen zu beseitigen, denen das Volk längst überdrüssig geworden ist. Deswegen wurde die damals amtierende Partei (CDU/CSU) abgewählt, weil die sich nicht verändern wollte und den Bezug zum Bürger verloren hat. Wer einer Gesellschaft Informationen vorenthält, der macht sich dadurch nicht glaubwürdiger. Vertrauen wird durch Transparenz aufgebaut. Vor allem die junge Gesellschaft, die mit Smartphones und Internet aufwächst, betrachtet es als selbstverständlich, dass ihnen Informationen zugänglich gemacht werden.

Wir als Freie Wähler setzen uns dafür ein, dass in Puschendorf eine transparente Politik stattfindet und die Bürger über die politischen Geschehnisse im Ort stets informiert sind.

Manfred Schroll

Aus dem Gemeinderat Januar 2018

Projekt ISIS 12 – Zweckvereinbarung zwischen dem Landratsamt Fürth und den Kommunen des Landkreises

ISIS 12 ist eine Dienstleistung für Behörden (Kommunen) und mittelständischen Betrieben, bei dem es um die Sicherheit der Internet Technologie geht, wie z.B. Absicherung gegen Hackerangriffe etc. Vor allem kleine Betriebe bzw. Kommunen können es sich nicht leisten extra einen IT-Experten einzustellen, der sich im die IT-Sicherheit kümmert. Die Zweckvereinbarung sieht vor, dass am Landratsamt eine hauptberufliche Person dafür eingestellt wird und die Kommunen im Landkreis Fürth bei der IT-Sicherheit berät. Das Projekt wird mit bis zu 50% gefördert. Die Kosten für diese Beratung werden für Puschendorf auf ca. 2000 Euro jährlich geschätzt.

Bekanntgabe der Nichtöffentlichen Punkte auf der öffentlichen Einladung

Die offizielle Tagesordnung des Gemeinderates untergliedert sich in 2 Hauptmerkmale: Der öffentliche Teil und der nichtöffentliche Teil. Beim öffentlichen Abschnitt sind die Diskussionspunkte aufgelistet, während im nichtöffentlichen Abschnitt keinerlei Information erfolgte. Dem Gemeinderat ist deshalb ein Antrag vorgelegt worden, die Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil soweit bekannt zu machen, dass der Geheimhaltungsgrund gewahrt bleibt. Die Rechtsaufsicht im Landratsamt hat auf Anfrage von Bürgermeister Kistner dazu Stellung genommen und erklärt das beide Varianten möglich sind.

Bürgermeister Kistner hat erklärt, dass er bei dem Vorgehen, die nichtöffentlichen Punkte auf der Tagesordnung zu erwähnen keinerlei Probleme erkennen kann, denn im Falle einer Schutzwürdigkeit können diese sehr allgemein formuliert werden. Damit werden die Bürger zwar im Groben informiert worüber in der nichtöffentlichen Sitzung gesprochen wird, aber es sind keine Einzelheiten ersichtlich. So sind Personalangelegenheiten oder Vertragsangelegenheiten in jedem Fall schutzwürdig und werden stets unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen und verbleiben auch weiterhin in der Geheimhaltung.

In der Vergangenheit war aber es oft so, dass etliche Punkte aus einer nichtöffentlichen Sitzung zwar nach einer gewissen Zeit hätten veröffentlicht werden können, man hat es aber schlichtweg vergessen. Der Vorteil in dem beantragten Verfahren liegt in einer größeren Transparenz sowohl für die Bürger als auch für den Gemeinderat. Denn dieser kann in einer Folgesitzung besprechen, was aus den nichtöffentlichen Teil veröffentlicht werden kann und die Bürger können somit zeitnah informiert werden.

Bürgermeister Kistner hat sich dafür ausgesprochen, gleich zu Jahresbeginn ein Signal zu setzen und nicht erst ab der neuen Periode das neue Verfahren anzuwenden. Anders als die Gemeinderäte der CSU sah er keine Probleme dies zu handhaben, zumal es auch vorteilhaft ist.

Der Gemeinderat hat dem Antrag mit den Stimmen der Freien Wähler und zweier SPD Gemeinderäte zugestimmt.

Meinen Kommentar dazu finden Sie hier.

Manfred Schroll

Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Puschendorf

Um leichter gegen Plakatierer vorgehen zu können, die ihre Werbeplakate illegal auf öffentlichen Grund aufhängen, will man eine Satzung einführen. Wer also Plakate aufhängen will, der muss dies bei der Gemeinde vorher anmelden. Damit kann man sicherstellen, dass Plakate und Anschläge nicht willkürlich aufgestellt werden und das sie vor allem auch zeitnah wieder entfernt werden.

Für örtliche Vereine gibt es grundsätzlich eine gebührenfreie Genehmigung. Die öffentlichen Anschlagtafeln bleiben von dieser Regelung ausgenommen.

Verkaufsoffene Sonntage

Der Netto-Markt hat einen Antrag auf verkaufsoffene Sonntage gestellt. Die beiden von der Gemeinde bestimmten Sonntag sind der 15.04. und der16.09. 2018.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für die Gemeinde Puschendorf

Laut Beschluss vom Kreistag muss die Gemeinde einen Beauftragten haben, der den Datenschutz überwacht. Wegen der gestiegenen Anforderungen auf diesem Gebiet soll die Aufgabe zukünftig eine hauptamtliche Kraft im Landratsamt übernehmen, die zu 50% für das LRA zuständig ist und zu 50% für alle Kommunen. Jedoch ist ein örtlicher Ansprechpartner in Puschendorf unerlässlich. Deshalb hat die Gemeinde beschlossen Herrn Reingruber diese Aufgabe zu übertragen.

Antrag der Kirchengemeinde auf Zuschuss für eine weitere Kraft im Freiwilligen Sozialen Jahr

Seit einigen Jahren wird bereits eine FSJ-Kraft im Kindergarten beschäftigt. Die Kosten von 5.000 € jährlich werden zu 50% von der politischen Gemeinde übernommen. Aufgrund der Vollbesetzung des Kindergartens und den gestiegenen Anforderungen benötigt die Kirchengemeinde eine weitere Kraft im Freiwilligen Sozialen Jahr. Die anteiligen Kosten für diese werden für die Gemeinde Puschendorf 3.500 € für ein Jahr betragen. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Geschäftsstelle der Sparkasse Puschendorf zum 1. Februar geschlossen.

Die Sparkasse hat am 1. Februar die Schlüssel der Geschäftsräume der Gemeindeverwaltung übergeben, die – wie berichtet – die Räume umgestalten und selber nutzen will. Die Automaten der Sparkasse bleiben weiterhin in der Gemeindeverwaltung. Die Raiffeisenbank, die ebenfalls erklärt hat die Geschäftsstelle aufzugeben bleibt voraussichtlich bis zum Jahresende 2018 noch erhalten.

Manfred Schroll

Dreikönigstreffen der Freien Wähler 2018

Freie Wähler Puschendorf

In einer sehr gut besuchten Veranstaltung und mit eindeutig positiver Resonanz von den Zuhörern, haben die Freien Wähler Puschendorf das Dreikönigstreffen 2018 im Saalbau Schmotzer abgehalten. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorstand Manfred Schroll gaben die Gemeinderäte Stephan Buck (2. Bgm) und Alexander Dörr einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse in der Gemeinde von 2017 und erläuterten die anstehenden und wichtigen Themen für 2018. Vor allem beim geplanten Bolzplatz soll im Gemeinderat endlich ein Konsens gefunden werden. Bisher haben CSU und SPD dies im Gemeinderat verhindert. Stephan Buck zeigte sich darüber sichtlich enttäuscht, denn vor allem für Jugendliche sei dies eine wichtige Einrichtung zur Freizeitgestaltung. Alexander Dörr hat besonders die Punkte über den geplanten Kindergarten, den bisherigen Investitionen im Bauhof und der Gewerbe-Entwicklung den Zuhörern erläutert. Ein wichtiges Thema war die geforderte Absetzung der Straßenausbausatzung. Dazu wollen die Freien Wähler Bayern ein Volksbegehren starten, damit diese Ungerechtigkeit endlich abgeschafft wird.

Als prominentester Gast war Gabi Schmidt als Abgeordnete aus dem Bayerischen Landtag zu Gast und gab Einblicke über die politischen Standpunkte der Freien Wähler Bayern und vermittelte den Zuhörern ein klares Bild von den Schwierigkeiten der politischen Auseinandersetzungen. Ferner war auch Elke Eder, Kandidatin zur Bundestagswahl, zum ersten Mal auf unseren Dreikönigstreffen.

Moderiert wurde die Veranstaltung vom 2. Vorsitzenden Manfred Schroll, der auch für die Multimedia-Präsentation sorgte.
Unsere Veranstaltung hat wieder gezeigt, dass wir in Puschendorf und darüber hinaus eine gute Politik machen und viele Menschen ansprechen. Das wollen wir auch weiterhin für die Mitbürger und Anregungen in unsere Diskussionen mit aufnehmen.

Alexander Dörr / Manfred Schroll