Bebauungsplan Splittersiedlung

In einer vorangegangenen Sitzung wurde beschlossen, die Splittersiedlung von einem Mischgebiet in ein Wohngebiet umzuwandeln. Dagegen hat die Fa. Hydraulik-Walter Einspruch erhoben, weil sie befürchtet bei ihrem regulären Arbeitsbetrieb Schwierigkeiten wegen Lärm zu bekommen. Diesen Einspruch hat die Handwerkskammer unterstützt. Als Lösung will man die gegenüberliegende Grundstücke in der Flurstraße als Mischgebiet belassen und den Rest als reines Wohngebiet ausweisen

Einbruch im Rathaus

Das Fenster des Bürgermeisterzimmers wurde früh morgens in der Zeit um 6.30 Uhr aufgehebelt. Da die Fenster über 30 Jahre alt sind, war es ein Leichtes sie aufzubrechen und einzusteigen, Der Einbrecher war auf Bargeld aus und hat im Bürgermeisterzimme alle Schreibtische durchsucht. Der Täter wurde bei einem weiteren Einbruch in Fürth auf frischer Tat ertappt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Das kaputte Fenster wird natürlich ersetzt, jedoch soll bei der Gelegenheit für mehr Sicherheit gesorgt werden. Deshalb werden die Fenster im EG und im oberen Stockwerk durch neue ersetzt. Ferner soll die Nebeneingangstür im Treppenhaus eine separate Verriegelung erhalten. Die Kosten dafür liegen bei ca. 7800 Euro und den Zuschlag bekam Schreinerei Meier aus Markt Erlbach, die bereits die Fenster für die Kinderkrippe eingebaut hat.

Süd-West-Umgehung Veitsbronn

Der Gemeinde wurde ein Plan erhalten, auf dem die Süd-West-Umgehung von Veitsbronn eingezeichnet ist. Die Straße führt von der Kreuzung Puschendorf – Tuchenbach – Retzelfembach zunächst Richtung Süden in Richtung Retzelfembach. Anschließend verläuft sie nach ca. 200 Meter nach links über den sog. „Schlaumeierweg“ und unterquert dann die Bahnlinie. Die Gemeinde Puschendorf will bei der Gelegenheit darauf hinweisen, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung FÜ zu prüfen und ggf. Maßnahmen zu erheben.

Windräder Kirchfembach

Wegen der geplanten Windräder im Süd-Westen von Puschendorf hat die Gemeinde bereits einen Einspruch erhoben. Die ursprüngliche Planung war von der inzwischen neuen 10H-Regelung (die Höhe des Windrades muss den 10fachen Abstand zur nächsten Gemeinde einhalten) nicht betroffen und dem Plan wurde zunächst stattgegeben. Inzwischen wurden die Pläne aber geändert und es sollen jetzt leistungsstärkere Generatoren mit längeren Rotoren-Flügeln verbaut werden. Die Nabenhöhe liegt bei ca. 138 Metern Höhe und mit den Rotoren wird eine Gesamthöhe von ca. 200 Metern erreicht. Aufgrund der Einwände von Puschendorf hat die Stadt Langenzenn ein Gutachten erstellen lassen, das bescheinigt, dass Lärm und Schattenwurf auf Puschendorfer Gebiet in den erlaubten Grenzen ist. Natürlich will sich die Gemeinde vorbehalten, ihre zukünftige Entwicklung Richtung Westen nicht einschränken zu lassen und will an der Einhaltung der 10H-Regelung festhalten. Dies wurde im Gemeinderat nochmal bekräftigt.

Der ehemalige Rewe-Markt in Veitsbronn wird abgerissen

Anstelle des Marktes sind 5 DHH geplant

Der Kindergarten stößt an seine Kapazitätsgrenze

Für das Jahr 2016 ist die Kapazität noch ausreichend, aber bei den nachfolgenden Jahren wird der Kindergarten seine Grenze erreicht haben. Durch den Zuzug von jungen Familien mit Kindern wird der Kindergarten natürlich noch mehr in Anspruch genommen werden. Das ist zwar eine erfreuliche Entwicklung ist, aber die Plätze sind begrenzt und man muss nach Lösungen suchen. Da der Kindergarten auch eine Krippe hat, will man versuchen, die Krippenkinder unter 3 Jahren aus dem Kindergarten in der neuen Kinderkrippe an der Neustädter Straße unterzubringen. So könnte man Platz für die Belegung des Kindergartens schaffen.

Baugebiet Dorfeiche

Im Februar finden nochmals Gespräche mit dem Planungsbüro und den Lärm-Sachverständigen statt. Da inzwischen 2 Grundstückseigentümer bei der Erschließung nicht mitmachen wollen, hat Bgm. Kistner einen Termin bei einem Rechtsanwalt in München, der auf die rechtlichen Sachverhalte einer Teilerschließung spezialisiert ist.

Änderung bei der Berechnungsgrundlage zum Verbesserungsbeitrag der Kläranlage

Ausgelöst durch Gerichtsverhandlungen zur Abrechnung des Verbesserungsbeitrags bei Umbau der  Kläranlage, will die Gemeinde wegkommen vom Maßstab der zulässigen (theoretischen) Geschoßfläche. In 94% der Gemeinden in Bayern wird bereits  die tatsächliche Geschoßfläche als Berechnungsgrundlage verwendet. Nur etwa 3% rechnet - wie auch in Puschendorf - nach der zulässigen Geschoßfläche ab und der Rest hat Sonder-Maßstäbe bei der Abrechnung.
Einzelne Bürger haben gegen die Bescheide auf der alten Basis in Puschendorf geklagt und es hat sich herausgestellt, dass die Berechnung, so wie sie bei uns praktiziert wird nicht mehr der aktuellen Rechtsprechung entspricht. Daraufhin hat man sich in einer nicht-öffentlichen Sitzung von Sachverständigen beraten lassen und anschließend besschlossen die Satzung zu ändern, um Rechtssicherheit für zukünftige Abrechnungen zu haben.

Als Konsequenz muss in der Gemeinde eine komplette Geschoßflächen-Ermittlung stattfinden. Das bedeutet, dass jedes Haus in seiner bestehenden Bebauung zu berechnen ist. Das Ergebnis ist eine gesamte Geschoßfläche für das Dorf, die als Berechnungsgrundlage für eine zukünftige Beitragserhebung (z.B. bei Neubauten) herangezogen wird. Die bereits abgerechneten Verbesserungsbeiträge sind davon jedoch nicht mehr betroffen. Die Kosten für die Ermittlung belaufen sich auf ca. 65.000 Euro. Dadurch werden in Zukunft die Wasser- und Abwassergebühren pro Kubikmeter mit ca. 4 Cent geringfügig teurer. Es wird dazu eine Bürgerversammlung in der Eichwaldhalle stattfinden, wo Bürgermeister Kistner den Sachverhalt nochmals genau erklären will.

Zenngrund Allianz – Projekt ILEK (integriertes ländliches Entwicklungskonzept)

Das Projekt ILEK wurde bereits letztes Jahr vorgestellt und inzwischen hat Bgm. Kistner eine Veranstaltung dazu besucht, deren Inhalt er den Gemeinderäten bei der nächsten Klausurtagung vorstellen wird. Anschließend erfolgt voraussichtlich Anfang Mail (4. Mai ?) eine Einladung für alle Bürger, bei der dieses Projekt in der Eichwaldhalle konkret vorgestellt wird.

Rückschnitt der Dorfeiche

Die Dorfeiche wurde zurückgeschnitten um den Verfall des Baumes entgegen zu wirken. Es handelt sich eher um einen Rettungsversuch, bei dem nicht gewährleistet ist, ob die Maßnahme erfolgversprechend ist. In der Krone wurde massiver Pilzbefall festgestellt, dadurch ist die Rinde auf der oberen Seite abgefallen und an vielen Stellen ist sie auch löcherig. Man hat alle schlechten Äste so weit wie möglich abgeschnitten und will das Frühjahr abwarten um zu sehen wie der Baum austreibt. Insgesamt macht die Eiche einen schlechten Eindruck und man will mit diesen Versuchen das Absterben hinauszögern.

Arbeiten am Finkenweg sind abgeschlossen

Dieses Jahr soll die Straße wieder asphaltiert werden und der Grünstreifen wird neu angepflanzt. Bisher wurde nur eine grobe Teerschicht aufgetragen, die abgefräst wird und die Straße bekommt dann eine neue endgültige Schicht.

Kanal- und Wasserkataster erstellt.

Die Arbeiten dazu haben sich als schwierig erwiesen, weil zunächst nicht alle Schächte gefunden wurden. In mühevoller Kleinarbeit und intensiver Suche dieser Schächte konnte diese ausfindig machen und sobald die Arbeiten dazu abgeschlossen sind, liegt der Kanal- und Wasser-Kataster in digitaler Form vor.

Werbung im Mitteilungsblatt

Die Sparkasse muss sparen und wird deshalb auf die gewohnte Werbeanzeige im Mitteilungsblatt verzichten. Da sich das Mitteilungsblatt durch Werbung finanziert, wird dazu ein neuer Partner gesucht.

Verkaufsoffenen Sonntage 2016

sind dieses Jahr am 10.04 und am 18.08.

Anträge der SPD

1. Die Ratenzahlung der Anliegerbeiträge vom Heuberg soll über eine Eintragung ins Grundbuch des jeweiligen Schuldners rechtlich abgesichert werden.
Bgm. Kistner erklärte den Gemeinderat, dass  von Seiten der Gemeinde ausreichende Rechtsmittel vorhanden sind um zu gewährleisten, dass die Forderung und Bezahlung ausstehender Beiträge z. B. bei einem eventuellen Grundstücksverkauf trotzdem gesichert ist. Für die Betroffenen wäre die Eintragung einer Grundbuchschuld eine zusätzliche finanzielle Belastung und deshalb will man darauf verzichten.

2. Erhalt der Bäume am östlichen Friedhofseingang um einen Torcharakter zu erhalten.
Die Bäume wurden bereits zurückgeschnitten, bevor der Eintrag eingegangen ist, der Torcharakter ist dabei aber erhalten geblieben.

3. Wertschöpfung aus dem Gebiet Dorfeiche soll in den Haushalt einfließen und dann direkt gemäß Förderder-Richtlinien allen Eltern und Kindern zu Gute kommen.
Der Gemeinderat will erst abwarten bis konkrete Zahlen aus einer Wertschöpfung vorhanden sind um dann zu entscheiden, wie die erwirtschafteten Gelder eingesetzt werden.

Manfred Schroll

Zu einem sehr kurzen öffentlichenTeil fand die Gemeinderatssitzung bereits ab 18 Uhr statt, da im Nicht-Öffentlichen Teil sehr umfangreiche Themen behandelt werden mussten.

Umbau bei Metzgerei Kallert

Die Familie Kallert gestaltet ihre Verkaufsräume moderner und wird deshalb den Geschäftsbetrieb für ca. 2 Wochen schließen. Da die neuen Werbetafeln aufgrund der Größe genehmigungspflichtig sind, wurde im Gemeinderat darüber abgestimmt. Der Gemeinderat hat keine Bedenken dagegen einzuwenden.

Rücktritt von Bertram Schacher

Am 15. 12. hat Bertram Schacher seinen Rücktritt offiziell bekanntgegeben. Laut Gesetzt sind seit 1.5.2014 keine Begründungen mehr erforderlich und es liegt auch keine Begründung vor. Der Gemeinderat nimmt den Rücktritt also zur Kenntnis und musste darüber nicht abzustimmen.

Vereidigung von Miriam Fleischmann

Als Nachfolgerin von Bertram Schacher ist Miriam Fleischmann in den Gemeinderat eingetreten und wurde offiziell vereidigt.

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Damit war der öffentliche Teil auch schon beendet.

Manfred Schroll

Der Dreikönigfrühschoppen der Freien Wähler Puschendorf war wieder ein gelungener Auftakt in das kommunalpolitische Jahr. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste im Saalbau Schmotzer durch den zweiten Vorsitzenden Manfred Schroll, der auch das heikle Thema Straßenausbausatzung ansprach. Das entsprechende Gesetz, dass durch den Heubergausbau auch in Puschendorf für Unfrieden sorgt, steht aufgrund einer Freien-Wählerinitiative im Freistaat auf dem Prüfstand.

Grußworte der Kreistagsfraktion überbrachte der neue Kreisvorsitzende der Freien Wähler Fritz Ruf aus Wilhermsdorf, bevor der Puschendorfer Ortsvorsitzende und zweite Bürgermeister das Wort ergriff. In seinem Vortrag blickte er zurück auf das kommunalpolitische Jahr 2015 und gab einen Ausblick auf die Themen 2016. In Puschendorf sorgten vor allem Baugebiete für reichlich Arbeit. Hinzu kamen Rechtsstreitigkeiten aus dem Beitragsrecht, die die personell ausgedünnte Verwaltung und den Bürgermeister über Gebühr belasteten. Buck sprach den Gemeindemitarbeitern dafür ein extra Lob aus.

Als Übergang zum Hauptvortrag der Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt, äußerte er zudem die große Sorge, dass immer mehr Bürger sich von der Politik ausgegrenzt fühlen und laut einer Allensbach-Umfrage derzeit fast 40% in Deutschland der Meinung sind, dass man Meinungen nicht mehr frei äußern dürfte. Beide Entwicklungen sind fatal und treiben die Menschen an die politischen Ränder, die vermeintlich einfach Lösungen versprechen. Die Freien Wähler decken aufgrund Ihrer Wurzeln in den Gemeinden eine Vielzahl der Meinungen ab. Wichtig ist dass man ehrlich miteinander diskutiert und nicht pauschal abkanzelt oder gar mit Gewalt arbeitet.

Diesen Ball griff Schmidt auf und berichtete von Ihren Erfahrungen als sozialpolitische Sprecherin der FW-Landtagsfraktion. In dieser Eigenschaft war sie in Flüchtlingslagern an der syrischen Grenze in der Türkei. Wer das gesehen hat, weiß, warum sich die Flüchtlingsströme auf den Weg gemacht haben. Es waren vor allem Kürzungen von Leistungen aus Deutschland und der EU für die Unterstützung solcher Lager, die die Menschen dort ins Elend gestürzt haben. Keiner macht sich ohne Not mit seiner Familie auf einen solch beschwerlichen Weg, so Schmidt. Darum ist es verlogen von den Verantwortlichen heute Lösungen zu fordern, die man schon seit Jahren hätte finden können.

Ein Imbiss mit sauren Bratwürsten rundete den Vormittag ab.

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Paukenschlag der SPD - Bertram Schacher hat seinen Rücktritt erklärt

Völlig überraschend hat Betram Schacher seinen Rücktritt als Gemeinderat erklärt. Die Anwesenden Mitglieder haben dies mit Verwunderung zur Kenntnis genommen - über die Hintergründe wurde nichts erwähnt. Damit verliert die SPD einen langjährigen und erfahrenen Mitstreiter und wird sich nun nach einer Nachfolgeperson für den Gemeinderat kümmern müssen.

Errichtung einer Windkraftanlage im Bereich der Gemarkung Langenzenn-Kirchfembach

In der Gemeinderatssitzung wurde das Thema bereits behandelt:

Die Stadt Langenzenn plant an der Straße von Puschendorf - Pirkach, Abzweig Kirchfembach einen Windpark mit großen Windrädern zu errichten. Die Höhe der Windräder beträgt mit Rotoren 200 Meter. Gemäß der Bay. Bauordnung (10H-Regelung) muss der Abstand zum nächsten Wohngebiet das 10fache der Gesamthöhe betragen - in diesem Fall also 2000 Meter. Die tatsächliche Distanz zu Puschendorf liegt allerdings weit darunter und wurde von Bgm. Kistner mit ca. 1300 Meter beziffert. Vom Gemeinderat wurde diese Sache wegen dem zu geringen Abstand abgelehnt!

Die Gemeinde Puschendorf hat folgende Punkte gegen die Errichtung der Windkraftanlage aufgeführt

•  die gesetzlich vorgeschriebene 10-H Regelung wird nicht eingehalten
•  ein fehlendes Lärmgutachten
•  der Schattenwurf der Anlage ist für Puschendorf zu stark
•  die Erfahrung mit Windrädern zeigt, dass man mehr hört als in den Lärmgutachten angegeben wird
•  die Unterlagen waren unvollständig
•  die Entwicklung der Gemeinde Puschendorf in Richtung Westen ist beeinträchtigt

Es wurde zunächst angenommen, dass das Bauvorhaben nicht öffentlich behandelt werden darf. Es hat sich aber herausgestellt, das es durchaus in einer öffentlichen Sitzung behandelt werden kann, allerdings sind die Unterlagen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Inzwischen liegt ein Lärmgutachten vor und es gibt 2 Referenzpunkte für Puschendorf: Drosselweg 11 und in der Reith 1. Die Messungen haben ergeben, dass die vorgeschriebenen Werte angeblich nicht überschritten werden.

Allerdings wird der vorgeschriebene Abstand nicht eingehalten der statt 2000 Meter nur zwischen ca. 1300 und 1400 Meter liegt. Nach Pirkach ist der Abstand sogar noch deutlich kürzer. Bürgermeister Kistner hat deutlich gemacht, dass diese Windräder am nähesten zu Puschendorf liegen werden. Die bestehenden Anlagen im Westen haben einen deutlich größeren Abstand, der zwischen 2000 und 2400 Meter beträgt. Somit sind die geplanten Windräder nicht akzeptabel und deshalb wird das geplante Vorhaben nochmals abgelehnt. Außerdem behält man sich die Möglichkeit einer Klage vor. Interessant wird auch die Stellungnahme der Gemeinde Emskirchen im Falle Pirkach sein. Die Stadt Langenzenn hat bereits vorangekündigt, dass sie entgegen der Bedenken der Gemeinde Puschendorf die Windkraftanlage trotzdem realisieren will. Als Begründung geben sie an, dass es für Puschendorf in Wirklichkeit keine Belastung darstellen würde.

Für Puschendorf kann das allerdings eine erhebliche Beschränkung für die zukünftige Entwicklung sein, denn eine Bebauung im westlichen Teil könnte aufgrund dieser Anlagen unmöglich gemacht werden. Verwundert war man über die Vehemenz der Stadt Langenzenn mit der sie den Bau an dieser Stelle durchsetzen will, obwohl auf dem Gebiet der Stadt Langenzenn (z.B. Burggrafenhof) sicherlich genug andere geeignete Flächen vorhanden sind.

Defekte Pumpe beim Tanklöschfahrzeug - weiteres Vorgehen

Beim Großbrand in Puschendorf im September ist beim Einsatz der Feuerwehr die Punpe des Tanklöschfahrzeugs kaputt gegangen. Die Firma Magirus hat die Pumpe untersucht und die Gemeinde jetzt benachrichtigt, dass eine Reparatur für ca. 12.500 Euro möglich wäre. Unklar ist die Frage wie man mit dem Fahrzeug umgeht. Dazu stehen 3 Alternativen zur Auswahl: Pumpe reparieren, ein gebrauchtes Fahrzeug kaufen oder ein neues Fahrzeug kaufen.

Bürgermeister Kistner erklärte, dass er nach Abwägung aller Kriterien für eine Reparatur plädiert. Ein neues Fahrzeug würde ungefähr 240.000 Euro kosten und nach Abzug der Zuschüsse, verbleiben der Gemeinde noch etwa 130.000 Euro Kosten. In der weiteren Diskussion zeigte sich, dass hier eine klare Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglichist, da noch etliche Punkte in der Haushaltsplanung noch besprochen werden müssen. Ferner müssen verschiedene Grundsatzfragen über die Notwendigkeit eines solchen Fahrzeugs noch geklärt werden.

Stephan Buck für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit geehrt

Stephan Buck hat im Rahmen des Kreistages die Kommunale Dankurkunde für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit. Er war in dieser Zeit durchgängig Franktionssprecher, hatte das Amt als 3. Bürgermeister und ist inzwischen 2. Bürgermeister. Erster Bürgermeister Kistner überreichte ihn zu diesem Anlass ein kleines Präsent im Form eines "vorweihnachtlichen Trunkes".

Manfred Schroll